10 Jahre Jubeln

Vor etwas mehr als 10 Jahren, am 18. Februar 2012, haben sich 40 Bürgerinnen und Bürger aus der Mitte der Gesellschaft im Helenental im Wienerwald versammelt. Sie alle einte der Wunsch nach Veränderung – der Wunsch, etwas zu bewegen und den politischen Stillstand in Österreich aufzubrechen. Und das haben sie geschafft: Am 27. Oktober 2012 gründeten sie NEOS und wählten Matthias Strolz zum ersten Vorsitzenden.

Schon im Jahr nach unserer Gründung standen wir vor der ersten Feuerprobe: Nationalratswahlen. Weil wir Transparenz und Bürger_innen-Nähe nicht nur fordern, sondern auch selbst leben, haben wir als erste österreichische Wahlbewegung für die Erstellung der Kandidat_innen-Liste eine öffentliche Vorwahl eingeführt und legen unsere Parteifinanzen von Anfang an zu 100% offen. Am Wahltag hatten wir dann allen Grund zu feiern: Mit neun Abgeordneten zogen wir bei unserem ersten Antreten erfolgreich in den Nationalrat ein. Unser Ziel war schon damals klar: Schluss mit verkrusteter Politik, Reformstau und Postenkorruption! Wir erneuern Österreich!

Nach unserem Erfolg bei der Nationalratswahl konnten wir NEOS rasch als starke, liberale, fortschrittliche Kraft in Österreich festigen. Dass deine Stimme etwas bewirkt, machten wir durch unseren erfolgreichen Kampf gegen Luxuspensionen deutlich. Auch, dass der Untersuchungsausschuss zum Minderheitenrecht wurde, wäre ohne uns nicht möglich gewesen.

Am 25. Jänner fusionierten NEOS – Das Neue Österreich und das Liberale Forum. Im Mai wurde erstmals deutlich, wie sehr uns Europa am Herzen lieg: Spitzenkandidatin Angelika Mlinar überzeugt Tausende von unserer Liebe für ein freies und starkes Europa – und zieht prompt als erste NEOS-Vertreterin ins EU-Parlament ein. Ebenso erfolgreich verliefen die Landtagswahlen in Vorarlberg, bei denen wir mit Spitzenkandidatin Sabine Scheffknecht in den ersten Landtag einzogen.

Mit Beate Meinl-Reisinger und ihrer Forderung nach echter Veränderung und sauberer Politik in der Stadt schaffte es unsere Bürger_innen-Bewegung im darauffolgenden Jahr, auch in den Wiener Landtag einzuziehen. Weil die Parteienfinanzierung schon viel zu lange ein Selbstbedienungsladen war, verzichteten wir freiwillig auf die Parteienakademieförderung.

Grund zu feiern, gab es zudem bei den ÖH-Wahlen, wo JUNOS mit einem sehr guten Ergebnis für ihren Einsatz für die beste Bildung belohnt wurden. Und auch bei den Wirtschaftskammer-Wahlen gelang es UNOS, erstmals in das Wirtschaftsparlament einzuziehen.

2017 ist es uns gelungen, unsere Rolle als konstruktive, pro-europäische Opposition weiter zu festigen. Es war ein innenpolitisch bewegtes Jahr: Sebastian Kurz stürzte Reinhold Mitterlehner als ÖVP-Chef, sprengte die rot-schwarze Koalition und Österreich schlitterte in Neuwahlen. Wir waren dafür aber gut gerüstet und haben uns mit der ehemaligen OGH-Präsidentin Irmgard Griss eine Allianzpartnerin für Freiheit und Verantwortung an Bord geholt. Das Ergebnis bei den zweiten Nationalratswahlen in unserer noch jungen Parteigeschichte ließ uns wieder jubeln: Wir schafften nämlich nicht nur der Wiedereinzug, sondern auch ein Stimmenzuwachs auf zehn Mandate.

Außerdem hat unser anhaltender Druck auf die Regierung dafür gesorgt, dass die Gewerbeordnung reformiert und Erleichterungen für Touristiker_innen auf den Weg gebracht wurden. Auch der Einsatz unserer „Kammerjäger“ Sepp Schellhorn und Gerald Loacker trug Früchte: Die WKÖ beschloss eine Reform ihrer Kammerbeiträge und -struktur.

Das Jahr 2018 war für uns ein Jahr der Veränderung. Nach sechs Jahren als Vorsitzender trat Matthias Strolz zurück – ein bewegter Abschied, aber kein Grund, von unseren Idealen abzuweichen. Beate Meinl-Reisinger wurde bei unserer Mitgliederversammlung im Sommer zur neuen Parteivorsitzenden gewählt. Ihre Motivation damals wie heute: die Stimme der immer größer werdenden Mitte zu sein, die sich von den Altparteien nicht mehr vertreten fühlt.

Jubeln ließen uns die Ergebnisse mehrerer Landtagswahlen. Mit Spitzenkandidatin Indra Collini gelang uns im Jänner der Einzug in den niederösterreichischen Landtag. Ein Monat später zogen wir mit Spitzenkandidat Dominik Oberhofer auch in den Tiroler Landtag ein. Besonders groß war unsere Freude über die Salzburger Landtagswahl im April, wo wir mit Spitzenkandidat Sepp Schellhorn 7,3 % der Stimmen bekamen und gleich mit drei Mandaten in den Landtag einzogen. Gemeinsam mit ÖVP und Grünen entstand daraufhin die Salzburger „Dirndlkoalition“ – erstmals übernahmen wir Regierungsverantwortung wurden wir Teil einer Landesregierung. Andrea Klambauer wurde die österreichweit erste NEOS-Landesrätin.

Nachdem das Ibiza-Video Schockwellen durch Österreichs Innenpolitik schickte, schafften wir es als einzige Partei, die sich glaubwürdig für Transparenz einsetzt, bei den Neuwahlen im Herbst ein starkes Plus einzufahren. Zusammen mit Zukunftspartner Helmut Brandstätter wuchsen wir weiter und erreichten 15 Mandate.

Dass wir uns inzwischen erfolgreich als wichtige pro-europäische Kraft etablieren konnten, bewiesen auch die Zugewinne, die Claudia Gamon bei den EU-Wahlen erzielte. Grund zu feiern hatten wir zudem bei den Landtagswahlen in der Steiermark. Nach Vorarlberg, Wien, Niederösterreich, Tirol und Salzburg gelang uns der Einzug in den sechsten Landtag. Und auch bei den Landtagswahlen in Vorarlberg konnten wir Zugewinne erzielen und die Zahl der Mandate auf insgesamt drei erhöhen.

Auch als Corona unser aller Leben veränderte und plötzlich Lockdowns unseren Alltag dominierten, blieben wir unserem kritisch-konstruktiven Kurs treu. Konsequent mahnten wir ein, dass nur volle Transparenz und Kommunikation auf Augenhöhe Vertrauen schafft und für Planbarkeit bei den Menschen sorgt.

Auf Landesebene bescherte uns das Jahr einen weiteren Meilenstein, der uns jubeln ließ. Bei der Wiener Landtagswahl wuchsen wir stark und gingen die erste Fortschritts-Koalition mit der SPÖ ein. Christoph Wiederkehr wurde Wiener Vizebürgermeister, seither übernehmen wir also bereits in zwei Bundesländern Regierungsverantwortung. Was unsere Regierungsbeteiligung bewirkt, beweisen unsere Erfolge im Bildungsbereich: der Betreuungsschlüssel in der Salzburger Elementarbildung wurde stark verbessert und das Wiener Budget für Schulen und Kindergärten massiv erhöht.

Qualitativ hochwertige Bildung und Kinderbetreuung, zukunftsfitte Ideen für den Wirtschaftsstandort und unser Kampf für Transparenz – mit dieser „Politik einer neuen Generation“ gelang uns in Oberösterreich der Einzug in den siebten Landtag. Unsere parlamentarische Aufklärungsarbeit im Untersuchungsausschuss trug zudem dazu bei, dass die Fassade des türkisen Systems endlich zu bröckeln begann.

Heute stehen wir NEOS wie keine andere Partei für Transparenz und Kontrolle, für die beste Bildung für jedes Kind, für unternehmerisches Handeln und vieles mehr. Doch gerade die letzten Jahre haben auch gezeigt, dass es noch viel zu tun gibt! Die politische Erneuerung in Österreich ist bei weitem noch nicht abgeschlossen. Für uns NEOS ist unser Gründungsauftrag damit aktueller denn je. Waren es 2012 noch 40 Bürger_innen, die der Wille für ein Neues Österreich zusammengebracht hat, so sind es heute Tausende in allen Bundesländern und es werden täglich mehr.

Nach 10 Jahren gemeinsam jubeln, lachen, weinen, aufstehen, anpacken und erneuern möchten wir unseren runden Geburtstag zum Anlass nehmen, um gemeinsam mit dir und Persönlichkeiten aus der Spitzenpolitik auf Bundes-, Landes-, Gemeinde- und EU-Ebene zu feiern. Beim großen 10 Jahre NEOS-Geburtstagsfest am 24. Juni in den Wiener Werkshallen kannst du ihre Motivation und Begeisterung hautnah miterleben und die Chance nutzen, uns in lockerer Partyatmosphäre kennenzulernen. Wir freuen uns, mit dir über die letzten 10 Jahre und über die Zukunft zu sprechen.

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