Liberalismus
Die Definition:
Liberalismus ist eine politische Philosophie, die auf dem Prinzip der Freiheit basiert. Der Begriff stammt vom lateinischen „liber“, was „frei“ bedeutet. Der Liberalismus fordert, dass jeder Mensch möglichst viel persönliche Freiheit genießen kann, während der Staat nur in Bereichen eingreift, die notwendig sind, um die Rechte und die Freiheit anderer zu schützen. Dabei stehen individuelle Rechte, wie Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und das Recht auf Eigentum, im Mittelpunkt.
Aber, „politisch liberal“, was heißt das?
Geschichte des Liberalismus
Zu Beginn des 19. Jahrhunderts wurden die Bürger:innen noch stark durch den Staat in politischen, geistigen und wirtschaftlichen Bereichen bevormundet. Es entstand eine politische Bewegung, welche die freie Entfaltung des Einzelnen forderte und damit eine Eingrenzung der staatlichen Macht auf seine Bürger:innen. Diese Bewegung nennt sich Liberalismus.
Gefordert wurde die Durchsetzung von:
- Menschenrechten
- Meinungsfreiheit
- Pressefreiheit
- Gleichstellung aller Menschen per Gesetz
Der Liberalismus ist daher maßgeblich an der Entstehung einer modernen Demokratie in Europa beteiligt gewesen und war eine wichtige Grundlage für die Formulierung der Menschen- und Bürgerrechte in Verfassungen. Insbesondere die Aufklärung und die Selbstverantwortung der Bürger:innen stehen dabei im Mittelpunkt. Im Zuge des Liberalismus rückte die christliche Weltanschauung in den Hintergrund und die Wissenschaft gewann an Bedeutung.
Prinzipien des Liberalismus
Aus der Bewegung des Liberalismus sind vier wichtige Prinzipien entstanden:
- Selbstbestimmungsrecht
- Eingrenzung von politischer Macht
- Entscheidungsfreiheit gegenüber dem Staat
- Selbstregulierung der Wirtschaft durch persönliches Eigentum
Politischer Liberalismus
Der Philosoph John Locke nimmt eine zentrale Rolle im politischen Liberalismus ein. Seiner Meinung nach, hat jeder Mensch von Natur aus unverkäufliche Rechte, wie Freiheit, Eigentum und Leben.
Die Einzelperson benötigt aber auch Schutz durch den Staat in Form von Gesetzen, um den sozialen Frieden zu gewährleisten und die erwünschte Ordnung erzwingen zu können (staatliches Gewaltmonopol).
Laut Locke gehört es zu den größten Zielen einer Person, sein Eigentum in Freiheit genießen zu können. Gesetze stellen dabei ein Instrument zur Sicherstellung dar.
Er schlug damals bereits die Gewaltenteilung in Parlament (Gesetzgebung) und Regierung (ausübende Gewalt) vor, um einem Machtmissbrauch entgegen zu wirken. Dieses Prinzip wurde ein wichtiges Element in modernen Regierungsformen.
Die Liberalen verfolgen das Ziel, die Staatsmacht so weit wie möglich einzugrenzen und den Menschen Meinungs- und Glaubensfreiheit zuzugestehen. Dies allerdings immer unter dem Aspekt, dass die Freiheit des Einzelnen dort endet, wo die Rechte einer anderen Person verletzt werden.
Wichtige Etappen des politischen Liberalismus:
- 1689: Bill of Rights in England
- 1776: Bill of Rights von Virginia
- 1787: Verkündung der Verfassung der USA
- 1789: Erklärung der Menschenrechte im Zuge der Französischen Revolution
Wirtschaftlicher Liberalismus
Beim wirtschaftlichen Liberalismus hatte der Philosoph Adam Smith eine Vorreiterrolle. Im Zentrum steht die freie Marktwirtschaft nach dem Prinzip: Angebot und Nachfrage, Preispolitik und Konkurrenz. Wichtige Elemente sind dabei das Privateigentum und die Möglichkeit des freien Wettbewerbs.
Laut Smith kann ein Wirtschaftswachstum nur dann entstehen, wenn eine Person aus Eigeninteresse um Erfolg bemüht ist und dabei nicht eingeschränkt wird. Ein Eingriff durch den Staat wird abgelehnt, wobei der rechtliche Rahmen gegeben sein muss und die Gesellschaft durch gegenseitige Anerkennung und Wertschätzung miteinander verbunden ist.
Der Nachteil an einem Wirtschaftssystem, in dem alleine der Markt entscheidet, ist allerdings, dass die Kluft zwischen Arm und Reich immer größer wird. Daher hat sich der Liberalismus nach Ende des zweiten Weltkrieges vom laissez-faire Stil abgewandt und dem Staat eine ausgleichende Rolle übertragen, indem er die nötigen Rahmenbedingungen schafft. Diese umfassen:
- Freie Marktwirtschaft
- Marktmonopole verhindern
- Ausgleich von Konjunkturschwankungen
- Schaffung von sozialer Sicherheit (Sozialstaat, soziale Marktwirtschaft)
Fazit
Die Überlegungen des Liberalismus sind heute in vielen Denkweisen des wirtschaftlichen, politischen und sozialen Bereichs zu finden. Im Liberalismus wurde der Grundstein gelegt, um allen Bürger:innen die Möglichkeit zu geben, sich nach individuellen Interessen und Stärken entwickeln zu können.
Als liberale Partei in Österreich setzen wir NEOS uns für eine Politik ein, in der die Freiheit eines jeden Menschen im Mittelpunkt steht.
NEOS ALS LIBERALE KRAFT DER MITTE
Als liberale Kraft der Mitte bleiben wir unseren Werten und unserem kritisch-konstruktiven Kurs treu:
- In die Fähigkeiten jedes Menschen vertrauen: Wir wollen niemandem vorschreiben, wie er/sie zu leben hat, sondern vertrauen auf die individuelle Tatkraft und respektieren den eigenen Lebensweg. Wir glauben an einen Staat, der die Freiheiten der Bürger:innen schützt und ihre Eigenverantwortung fördert.
- Blockaden lösen und Perspektiven eröffnen: Wir wollen eine Gesellschaft, in der jede:r die Chance hat, aus eigener Kraft voranzukommen und sich etwas aufzubauen. Wir glauben an den Aufstieg durch Bildung und Leistung, nicht durch Verwandtschaft oder Bekanntschaft. Unsere Politik bringt Chancen für alle statt Privilegien für wenige.
- Offenheit leben: Wir wollen eine offene Gesellschaft und treten gegen jede Form der Diskriminierung ein. Wir glauben an gleiche Rechte und Pflichten für alle - egal, welche Religion, Hautfarbe oder sexuelle Orientierung sie haben. Wir glauben, dass Friede, Sicherheit und Wohlstand für uns alle am besten in Vereinigten Staaten von Europa erreicht werden können. Daher denken und handeln wir über den heimischen Tellerrand hinaus.
- Mut zur Erneuerung: Wir glauben an den Mut, neue Wege zu gehen und die Bereitschaft, Risiko zu nehmen. Die Politik muss einen klaren Rahmen schaffen, damit sich Unternehmergeist und Eigeninitiative wieder lohnen. Wir wollen eine bürger:innennahe Demokratie und echte Mitbestimmung statt Steuergeldverschwendung, Freunderlwirtschaft, Bürokratie und Filz.