
Plenarvorschau: Auf zu neuen Ufern
Der Nationalrat kommt zu einer Sondersitzung zusammen. Der Grund: Die neue Bundesregierung wurde angelobt und nimmt ihre Arbeit auf.
Mit der ersten NEOS-Regierungsbeteiligung startet jetzt die große Aufholjagd in der Bildung. Das Ziel ist klar: Allen Kindern die Flügel heben.
Was haben die Menschen ganz konkret von der ersten Bundesregierung mit NEOS-Beteiligung – und zwar in den Bereichen, die uns besonders am Herzen liegen?
Werden Kinder besser vorbereitet aus dem Kindergarten in die Schule kommen? Werden sie in der Schule besser auf das Leben vorbereitet? Kommen wir damit unserem großen Ziel näher, jedem Kind die Flügel zu heben?
All das können wir mit einem klaren „Ja“ beantworten.
Das Regierungsprogramm ist zwar kein glänzender Werbekatalog – es ist aber eine durchdachte Betriebsanleitung, wie wir endlich die Aufholjagd in der Bildung starten.
Kindergarten als erste Bildungseinrichtung
Durch zusätzliche Mittel sorgen wir in der Elementarpädagogik für eine echte Qualitäts- und Ausbau-Offensive. Die Aufwertung des Kindergartens zur ersten Bildungseinrichtung mit einem zweiten verpflichtenden Kindergartenjahr ist dabei ein wichtiger Meilenstein. Damit wird neben den notwendigen Deutsch-Kenntnissen vor allem auch die Wahlfreiheit der Familien bei der Vereinbarkeit von Kindern und Beruf gestärkt.
Ebenso konnten wir in den Verhandlungen erreichen, dass endlich eine Verbesserung des Fachkraft-Kind-Schlüssels durch mehr Fachpersonal in Angriff genommen wird. Es wird aber nicht nur ein rechtlich verbindlicher Stufenplan für kleinere Gruppen kommen, sondern auch ein Stufenplan für die Umsetzung der Garantie auf einen ganztägigen Kinderbetreuungsplatz.
Bundesweiter Chancenbonus und mehr Autonomie
Die Einführung eines bundesweiten Chancenbonus für Schulen macht es künftig möglich, besser auf die jeweiligen Herausforderungen an den Standorten einzugehen. Neben der finanziellen Stärkung bekommen Schulen auch mehr Autonomie – weil die Schulleiterinnen und Schulleiter einfach am besten wissen, was sie brauchen. Die zusätzlichen Mittel können schulautonom unter anderem für Psycholog:innen, Sozialarbeiter:innen, weitere Lehrkräfte, Nachhilfe, Förderunterricht oder Fortbildungen verwendet werden.
Genauso wichtig wie mehr pädagogische, organisatorische, personelle und finanzielle Autonomie ist aber auch, dass wir die Zahl der Regelungen durch das Ministerium und die Bildungsdirektionen reduzieren. So gelingt es uns, die Direktorinnen und Direktoren zu entlasten und die Lehrkräfte wieder für ihre eigentliche Tätigkeit freizuspielen. Denn Lehrerinnen und Lehrer haben sich nicht wegen der Bürokratie für den Beruf entschieden, sondern weil sie Kindern die Flügel heben und ihnen Wissen fürs Leben mitgeben wollen.
Allen Kindern die Flügel heben
Besonders freut uns auch, dass es uns gelungen ist, den Rechtsanspruch auf ein 11. und 12. Schuljahr für Jugendliche mit Sonderpädagogischem Förderbedarf einzuführen und die Deckelung für Sonderpädagogische Förderung deutlich anzuheben. Denn schon seit unserer Gründung geht es uns NEOS ja darum, ALLEN Kindern die Flügel zu heben.
Das alles ist erst der Anfang – der Anfang einer erfolgreichen Aufholjagd in der Bildung, durch die Kindergärten und Schulen tatsächlich zur Startrampe für ein gelingendes Leben werden.
Plenarvorschau: Auf zu neuen Ufern
Der Nationalrat kommt zu einer Sondersitzung zusammen. Der Grund: Die neue Bundesregierung wurde angelobt und nimmt ihre Arbeit auf.
NEOS sind und bleiben die stärkste Stimme für Reformen
Wir NEOS waren in den letzten Monaten sehr deutlich: Ändern kann man das nur mit Tatkraft und echtem Reformwillen . Unser Ziel war immer, Österreich an die Spitze zu bringen. Das war auch der Grund, warum wir die Einladung von ÖVP und SPÖ, an den Koalitionsverhandlungen teilzunehmen, angenommen haben.
Nullrunde für Bundespolitiker:innen
Eine Nullrunde bedeutet, dass Gehälter nicht an die Inflation angepasst werden – Politiker:innen verzichten damit auf eine Erhöhung ihrer Bezüge. In wirtschaftlich schwierigen Zeiten setzt diese Maßnahme ein Zeichen von Solidarität und verantwortungsvollem Umgang mit Steuergeldern.