Diese drei Worte haben bereits hunderte Iraner:innen das Leben gekostet und dennoch reißen die Proteste nach der Ermordung Mahsa Jina Aminis nicht ab: Frauen und Männer gehen Tag für Tag für ihre Grundrechte auf die Straße. Die Revolution wird dabei vor allem von einer Generation junger, mutiger Frauen getragen, die sich aus den Zwängen des iranischen Regimes lösen möchten.
Während das iranische Regime auf die Proteste mit unaussprechlicher Brutalität reagiert, bewies die iranische Fußballnationalmannschaft und ihre Fans kürzlich großen Mut. Vor den Augen des Weltpublikums bei der WM in Katar weigerten sich die Spieler demonstrativ, die Landeshymne zu singen. Neben der iranischen Fußballmannschaft zeigten auch zahlreiche Fans auf den Rängen offen ihre Unterstützung: Schilder und Gesänge richteten sich explizit gegen das Regime.
Während andere Mannschaften bei der Androhung einer gelben Karte schon einknicken, zeigen uns die Iraner:innen, was echter Protest bedeutet.
Als Europäerinnen und Europäer ist es unsere Pflicht, die Freiheitsbestrebung der mutigen Iranerin:innen zu unterstützen.
Es darf allerdings nicht nur bei Solidaritätsbekundungen bleiben. Als Europäische Union tragen wir die Verantwortung zu handeln.
Bislang hat die EU für 126 Personen und 11 Organisationen, die direkte Verbindung zu Menschenrechtsverletzungen haben, Einreiseverbote und Vermögenssperren verhängt. Im iranischen Parlament haben 227 Abgeordneten die Todesstrafe für etwa 15.000 inhaftierte Demonstrierende gefordert. Wir kennen die Namen dieser Abgeordneten. Wir kennen ihre Verbrechen. Worauf warten wir noch, um sie auch zu sanktionieren?
Heute wird außerdem der UN-Menschenrechtsrat seine erste Sondersitzung zum Iran abhalten. Wir im EU-Parlament fordern den UN-Menschenrechtsrat auf, noch heute unabhängige Untersuchungen aufzunehmen. Wir müssen die Gräueltaten dokumentieren. All jene, die die das iranische Regime und ihr brutales Vorgehen unterstützen, müssen zur Verantwortung gezogen werden. Die mutigen Iraner:innen schauen mit Hoffnung auf die internationale Gemeinschaft. Wir dürfen nicht wegsehen.
Es liegt nun an uns, die Aufmerksamkeit weiterhin auf die Proteste zu lenken und unsere Unterstützung für die demokratische Bewegung nicht verblassen zu lassen. Es liegt an uns zu sagen: Wir werden nicht wegsehen, bis die Frauen Irans frei sind. Wir werden nicht wegsehen, bis der Iran frei ist.
Mahsa Jina Amini ist nicht gestorben - sie wurde getötet. Diese Tatsache müssen wir in unserem kollektiven Gedächtnis behalten: Mahsa Jina Amini wurde Opfer eines brutalen, autoritären Regimes, dessen Tage hoffentlich bald gezählt sind.
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