Die Wiener:innen haben sich in herausfordernden Zeiten spürbare und vernünftige Entlastung verdient – und eine Regierung, auf die sie sich verlassen können. Im Zuge der Regierungsklausur stellte Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr bereits umgesetzte Maßnahmen vor und gab Einblicke in künftig geplante Schritte, um die Wienerinnen und Wiener nachhaltig zu entlasten.
Alle Kinder und Jugendlichen in Wien – unabhängig von der Schulwahl – sollen die beste Bildung erhalten – gerade und ganz besonders in herausfordernden Zeiten. Dabei muss es egal sein, wo man in Wien aufwächst, in welchem Land man geboren ist, welche Erstsprache man spricht, oder was die Eltern arbeiten und wie viel Geld sie haben. Für uns zählt echte Chancengerechtigkeit, und dafür setzt Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr gezielte und konkrete Maßnahmen.
Wir entlasten Familien durch ein kostenfreies, gesundes und warmes Mittagessen an allen Pflichtschulen. Für eine Familie mit zwei Kindern bedeutet das 2.000 Euro Entlastung pro Jahr. Diese Maßnahme trägt dazu bei, die Gesundheit, das Wohlbefinden und die Bildungschancen der Kinder zu verbessern. Wir stellen somit sicher, dass alle Kinder in den Wiener Pflichtschulen, unabhängig ihres Backrounds, die notwendige Unterstützung erhalten, um ihr volles Potenzial zu entfalten.
Mit den Wiener Bildungschancen entlasten wir Schulen und bieten Kindern neue Möglichkeiten. Die Wiener Bildungschancen sind eine entscheidende Säule der Bildungsoffensive in Wien und ergänzen den regulären Schulbetrieb durch qualitätsvolle Angebote von externen Anbieter:innen. Dabei fallen weder für Eltern, noch für die Schulen Kosten an – die Kosten trägt zur Gänze die Stadt Wien!
Im Schuljahr 23/24 gibt es erstmals über 100 verschränkte Ganztagesschulen in Wien – insgesamt zählt die Stadt Wien somit 223 ganztägig geführte Schulen. Die Nachfrage ist groß, denn 47 Prozent der 105.000 Wiener Pflichtschüler:innen besuchen eine schulische Tagesbetreuung. Wir investieren stark in den weiteren Ausbau von Ganztagesschulen und eröffnen jährlich rund zehn zusätzliche Ganztagesschulen durch Neubau, Zubau sowie Umstellungen von Halbtagesschulen. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erfährt dadurch einen Investitionsschub, der sich sehen lassen kann.
Mit den Summer City Camps stellen wir Wiener Familien ein zuverlässiges Bildungs- und Betreuungsangebot während der Sommerferien zur Verfügung. So kann auf die individuellen Bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen verstärkt eingegangen werden. Zusätzlich bietet sich auch die Gelegenheit für sozialen Austausch. Kinder können neue Freundschaften schließen, Teamarbeit erleben und ihre sozialen Fähigkeiten verbessern. Für berufstätige Eltern bieten die Summer City Camps strukturierte und sinnvolle Betreuungsmöglichkeiten für ihre Kinder, die weiterhin von den vielfältigen Bildungs- und Freizeitangeboten profitieren. Zusätzlich bieten kostenlose Sommerdeutschkurse einen guten Start der Bildungslaufbahn – wir stärken damit eine gelungene Integration durch Bildung.
Das breite Angebot an Kindergartenplätzen sichert jungen Familien Planungssicherheit und Kindern einen guten Start in der ersten Bildungseinrichtung. Im Herbst 2023 wurde von uns ein Stufenplan für die Elementarpädagogik für die nächsten Jahre vorgestellt. Dieser beinhaltet folgende Schwerpunkte:
Dass die Gebühren 2024 nicht erhöht werden müssen, ist eine Erleichterung für alle Wienerinnen und Wiener. Ein Hebel für eine nachhaltige Entlastung der Menschen hat die Stadt Wien bei der GIS-Landesabgabe. Sie zu streichen bedeutet weniger Ausgaben, und somit echte Entlastung für die Wienerinnen und Wiener.
Mit der deutlichen Aufstockung der Wohnbeihilfe setzen wir einen wichtigen und notwendigen Schritt diese zielgerichtete und treffsichere Unterstützung an die Herausforderungen unserer Zeit anzupassen. Konkret stocken wir die Mittel von bisher 61,5 Millionen auf über 150 Millionen Euro deutlich auf. Eine grundlegende Änderung, die uns NEOS ein großes Anliegen war, ist die Gleichstellung aller Wohnungen, unabhängig davon, ob sie sich in einem geförderten oder privaten Wohnhaus befinden.
Darüber hinaus konnten wir NEOS in weiteren Bereichen für Entlastung sorgen, wie beispielsweise bei der sogenannten Luftsteuer, die durch den Druck von NEOS Wien abgeschafft wurde. Oder der Verzicht auf die Hundesteuer für drei Jahre, sollte ein Hund aus einem Tierheim übernommen werden. Auch der Marktgebührentarif wurde modernisiert und der Mobilität von morgen, dem E-Car-Sharing, werden keine Steine mehr durch überhöhte Parkgebühren in den Weg gelegt.
Wir NEOS sind der Motor der Wiener Bildungsinvestionen und wir treten auch weiterhin für eine nachhaltige Entlastung ein.
NEOS sind und bleiben die stärkste Stimme für Reformen
Wir NEOS waren in den letzten Monaten sehr deutlich: Ändern kann man das nur mit Tatkraft und echtem Reformwillen . Unser Ziel war immer, Österreich an die Spitze zu bringen. Das war auch der Grund, warum wir die Einladung von ÖVP und SPÖ, an den Koalitionsverhandlungen teilzunehmen, angenommen haben.
Nullrunde für Bundespolitiker:innen
Eine Nullrunde bedeutet, dass Gehälter nicht an die Inflation angepasst werden – Politiker:innen verzichten damit auf eine Erhöhung ihrer Bezüge. In wirtschaftlich schwierigen Zeiten setzt diese Maßnahme ein Zeichen von Solidarität und verantwortungsvollem Umgang mit Steuergeldern.
Regierungsverhandlungen:
Das NEOS-Verhandlungsteam
So setzt sich unser Team für die Regierungsverhandlungen mit ÖVP und SPÖ zusammen.