Während die Menschen in Österreich immer stärker unter den steigenden Preisen leiden, bleibt die Bundesregierung ihrer Showpolitik treu. Statt für echte, nachhaltige Entlastung zu sorgen, verteilt sie nur Gutscheine. Warum das weder treffsicher noch zielführend ist und was wir stattdessen fordern, erfährst du in diesem Blogartikel.
Seit Wochen gibt es in Österreich nur ein Thema: Die Preise schnellen in die Höhe, das Leben wird immer teurer. Jede und jeder spürt die massiv gestiegenen Energiekosten, genauso wie die höheren Lebensmittel- und Treibstoffpreise. Doch während die Krise längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist, bleibt die türkis-grüne Bundesregierung ihrer Showpolitik treu. Anstatt echte Lösungen zu präsentieren, produziert sie nur Schlagzeilen und gibt Absichtserklärungen von sich.
Für mich steht fest: Dieser Regierung fehlt es an Mut und Leadership! Es muss endlich Schluss sein mit langwierigen Verhandlungen und Arbeitskreisen. Wir müssen JETZT handeln und die Mitte spürbar, schnell und nachhaltig entlasten! Doch was machen ÖVP und Grüne? Statt echter Entlastung wollen sie den Klimabonus erhöhen und setzen damit ihre Gutscheinpolitik fort. Das ist weder treffsicher noch zielführend. Diese Showpolitik, bei der Milliarden an Steuergeld wirkungslos und zukunftsvergessen mit der Gießkanne verteilt werden, muss endlich aufhören.
Die Menschen, die unter der aktuellen Rekordinflation leiden, erwarten sich zurecht mehr von dieser Regierung als einen Gutschein und die vage Ankündigung von Entlastungsmaßnahmen für den Herbst. Auch ich erwarte mir, dass sich Türkis-Grün nicht länger auf parlamentarische Prozesse ausredet – sondern endlich in die Gänge kommt und für die Menschen in diesem Land arbeitet!
Du möchtest mehr über unseren Einsatz für echte Entlastung erfahren und informiert bleiben, wie wir uns für politische Erneuerung einsetzen? Dann trag dich gleich hier ein und bleibe immer am neuesten Stand:
Andreas Babler hat das Scheitern der Regierungsverhandlungen zu verantworten
Nicht weiter wie bisher, heißt für uns auch ehrlich und transparent zu arbeiten. Daher müssen wir auf die Fake News von Andreas Babler reagieren.
NEOS sind und bleiben die stärkste Stimme für Reformen
Wir NEOS waren in den letzten Monaten sehr deutlich: Ändern kann man das nur mit Tatkraft und echtem Reformwillen . Unser Ziel war immer, Österreich an die Spitze zu bringen. Das war auch der Grund, warum wir die Einladung von ÖVP und SPÖ, an den Koalitionsverhandlungen teilzunehmen, angenommen haben.
Nullrunde für Bundespolitiker:innen
Eine Nullrunde bedeutet, dass Gehälter nicht an die Inflation angepasst werden – Politiker:innen verzichten damit auf eine Erhöhung ihrer Bezüge. In wirtschaftlich schwierigen Zeiten setzt diese Maßnahme ein Zeichen von Solidarität und verantwortungsvollem Umgang mit Steuergeldern.
