Plenarvorschau: Auf zu neuen Ufern
Der Nationalrat kommt zu einer Sondersitzung zusammen. Der Grund: Die neue Bundesregierung wurde angelobt und nimmt ihre Arbeit auf.
Thema: Parlament
So kämpfen wir für dich gegen die Teuerung!
Reden reicht nicht. Wir müssen jetzt handeln und der Teuerung den Kampf ansagen! Was wir damit meinen?Die Menschen brauchen wieder mehr finanziellen Spielraum, um das tägliche Leben bestreiten zu können und auf lange Sicht auch etwas ersparen zu können. Das heißt: Steuern und Preise runter, Herr Finanzminister! Anstatt die Inflation zu bekämpfen, heizen die Regierenden in Bund und Land die Teuerung noch an. ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne stehen aus Machtinteresse einer Entlastung der Bürger:innen im Weg. Anstatt den Wettbewerb zu stärken, schwächen sie die Kaufkraft der Menschen.
Wir stellen den „Österreichplan“ der ÖVP auf die Probe!
Seit 37 Jahren ist die ÖVP in der österreichischen Bundesregierung. Nicht nur im Finanz- und Wirtschaftsministerium hält sie seit dem die Zügel fest in der Hand – sie hat mit ihrer Politik die letzten Jahrzehnte geprägt. Vergangene Woche hat die ÖVP die Zukunft neu entdeckt, mit ihrem „Österreichplan“ von Bundeskanzler Nehammer. Doch, wie kann man Versprechen in der Zukunft halten, wenn man in der Vergangenheit versagt hat? Wir haben uns die Vorstellungen der ÖVP im Detail angesehen und unterziehen sie dem Lackmustest.
Der 1. Platz unserer #sagtsonstkeiner-Challenge!
Wir gratulieren Markus Astner zum verdienten ersten Platz unserer #sagtsonstkeiner-Challenge. Mit seiner Rede zum Thema Bildung hat er uns direkt ins Herz geschrieben. Diese wird nicht nur im Parlament von unserer Vorsitzenden Beate Meinl-Reisinger vorgetragen, sie wird hiermit nun auch für die digitale Ewigkeit festgehalten.
Europa, du schläfst tief und fest…
Folgendes Gedicht von Ingonda Lehner hat den 2. Platz unserer #sagstsonstkeiner-Challenge gewonnen. Ganz Österreich wurde von uns dazu aufgerufen zu sagen, was sonst keiner sagt. Aus zahlreichen Einsendungen küren wir hier den 2. Platz und bedanken uns sehr herzlich für dieses Gedicht über unsere große Liebe: Europa.
Predator oder Parlamentsdebatte?
Bei unserer #sagtsonstkeiner Challenge gewann der folgende Beitrag von Paul Grohmann den 3. Platz. Ganz Österreich wurde von uns dazu aufgerufen zu sagen, was sonst keiner sagt. Aus zahlreichen Einsendungen küren wir hiermit den 3. Platz und bedanken uns sehr herzlich für diese gelungene und kontroverse Rede.
Du hast auch keinen Bock auf die Dauerwahlkampf-Schlammschlacht?
Wenn sich die drei Großparteien ÖVP, SPÖ und FPÖ gegenseitig mit Schlamm bewerfen, bleibt eines auf der Strecke: Deren ursprünglicher Arbeitsauftrag. Das Vertrauen der Menschen in unsere Demokratie und allem voran in die Integrität der Politiker:innen fällt derart tief in den Keller, dass wir aufrichtig überrascht über seine Tiefe sind. Alleine der amtierende Nationalratspräsident Wolfgang Sobtoka "genießt" in diesem Jahr -53 Prozent Vertrauen* der Österreicherinnen und Österreicher. Richtig gelesen: Minus 53 Prozent. Wo soll das noch hinführen?
Ad Sobotka: Wir forderten eine Untersuchung, ihr bekommt eine Untersuchung
Das Vertrauen in die Politik kann tatsächlich noch weiter sinken, vor allem dann, wenn das zweithöchste Amt im Staat, das des Nationalratspräsidenten, beschädigt wird. Unsere Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger hat sich bei der zuständigen Justizministerin Alma Zadić für eine Untersuchungskommission in Sachen „Tonaufnahme Pilnacek“ stark gemacht. Nun kündigte Ministerin Zadić den Einsatz dieser an.
Das "Z" in Budget steht für Zukunft
Man sucht sie vergeblich, die Zukunft im Budget für 2024. Das NEOS Lab hat bereits zum 3. Mal die Zukunftsquote errechnet, also den entscheidenden Indikator für zukunftsorientierte Investitionen in Bildung, Klimaschutz, Forschung, etc.Das ernüchternde Ergebnis: Die Zukunftsquote schrumpft auf Kosten der Jungen.
Wegen unserer Sicherheit warats
Von Parteien, die sich in Sachen Neutralität selbst widersprechen und anderen Sicherheitsrisikos.
Se lo senti lo sai: What I'm feeling
Der Sommer unserer Abgeordneten. Diesmal erzählen Martina Künsberg Sarre und Fiona Fiedler von ihren Sommertipps und verraten unter anderem, welche Songs unbedingt auf deine Playlist müssen.
Vom roten Dreh & Trink und Ludwig von Mises: Der Sommer unserer Abgeordneten
Yannick Shetty, Karin Doppelbauer und Gerald Loacker geben uns Einblicke in ihre Sommermonate und verraten, wo(durch) der Sommer 2023 unvergesslich wird.
Parlamentsbilanz 2023: NEOS sind Rekordhalter!
Es ist wieder so weit: Nach den drei Plenartagen Anfang Juli 2023 geht das Parlament in die sitzungsfreie Sommerzeit. Das ist natürlich kein Grund, Däumchen zu drehen, denn auch im Sommer bekommen unsere Abgeordneten täglich Anfragebeantwortungen zurück und neue Anfragen und Anträge für den Herbst werden vorbereitet und ausgearbeitet. Es bleibt also spannend!Wir wollen den Moment für ein Fazit nutzen und darauf schauen, was wir NEOS in dieser Legislaturperiode bisher erreicht haben. Denn eines steht fest: Wir wollen das Land voranbringen und wehren uns gegen jegliche Rückschritte.