Die NEOS-Mitgliederversammlung hat einmal mehr gezeigt: Nach 10 Jahren sind die Herausforderungen durch die Teuerung und in unserem Land so groß wie nie zuvor – genau deshalb setzen wir uns so stark wie nie zuvor für transparente, proeuropäische und generationenübergreifende Politik ein. Denn, auch, wenn alle schwarz malen, sehen NEOS die Zukunft pink. Das hat unsere Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger in ihrer brennende Rede medienwirksam klargestellt.
Am 22. Oktober 2022 trafen wir uns zur Mitgliederversammlung in der Stage 3 im dritten Wiener Gemeindebezirk. Neben Reden von unserem Wiener-Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr, Generalsekretär Douglas Hoyos und unserer Parteivorsitzenden Beate Meinl-Reisinger haben die Mitglieder auch unserem Leitantrag „Entschlossen gegen Teuerung: Nachhaltige Entlastung, Strukturreformen für die Energiewende“ zugestimmt. Die gute Stimmung und lebendigen Diskussionen haben einmal mehr gezeigt: Nach 10 Jahren sind wir stärker als je zuvor! Bereits seit 10 Jahren hören wir zu, kämpfen für eine Entlastung durch spürbare Steuersenkungen, lehnen uns nicht zurück, sondern krempeln die Ärmel hoch. So setzen wir unser pinkes Versprechen für eine pro-europäische, generationenübergreifende Politik um.
Unsere Grundwerte seit der ersten Stunde – Freiheit, Fortschritt, Gerechtigkeit – sind heute aktueller denn je. Seit zehn Jahren sagen wir NEOS eines sehr klar: Politik ist der Ort, an dem wir uns ausmachen, wie wir leben wollen.Und diese essenzielle Frage soll nicht im Hinterkammerl entschieden werden. Sie soll auch nicht von jenen entschieden werden, die mit erkauften 37% im Nationalrat sitzen und sich an die Macht klammern. Die ÖVP braucht einen kalten Entzug von Korruption! Für uns ist klar: Die politische Konsequenz sind Neuwahlen!
Die Krise ist längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen und in diesen herausfordernden Zeiten braucht Österreich mehr denn je Leadership. Diese Regierung hat aber nicht beide Hände frei. Sie muss in einer Hand eine Schaufel, in der anderen Hand den Besen halten - um die Scherben wegzukehren, die sie selbst verursacht hat.
Jetzt entscheidet sich, ob wir in den nächsten Jahrzehnten Vorreiter oder Mittelmaß sein werden. Ob wir Österreich an die Spitze bringen und wieder stolz sein können auf unser schönes Land. Unser Land ist großartig, weil die Menschen Großartiges leisten – TROTZ der Politik der Bundesregierung.
Leadership und freie Hände braucht es auch für Herausforderungen wie die Energiekrise und die Teuerung, die Putin durch den Angriffskrieg auf die Ukraine ausgelöst hat.
Um den Österreicherinnen und Österreichern wieder mehr Selbstbestimmung und die Möglichkeit zu geben, ihre Zukunft selbst zu gestalten, muss Schluss mit der Gießkannenpolitik sein. Denn jede Gießkanne ist auch einmal leer.
Damit das Aufstiegsversprechen in unserem Land hält, muss auch an vielen Baustellen im Bildungsbereich gearbeitet werden. Um die großen Herausforderungen unserer Zeit zu lösen, reicht es nicht, Scherben aufzukehren. Es braucht jetzt große Räder statt kleiner Schräubchen! Damit sich harte Arbeit wieder auszahlt, stehen NEOS vor allem für eine Senkung der Steuern und Lohnnebenkosten und für höhere Löhne und Gehälter.
Erneuere auch du mit uns Österreich und werde jetzt NEOS Mitglied! Wieso? Weil du damit Teil der Lösung wirst und dich aktiv mit deinen Ideen in unser Programm einbringen kannst. Du kannst mitentscheiden, wer uns vertritt und bist Teil einer Bewegung. Worauf wartest du noch?
Andreas Babler hat das Scheitern der Regierungsverhandlungen zu verantworten
Nicht weiter wie bisher, heißt für uns auch ehrlich und transparent zu arbeiten. Daher müssen wir auf die Fake News von Andreas Babler reagieren.
NEOS sind und bleiben die stärkste Stimme für Reformen
Wir NEOS waren in den letzten Monaten sehr deutlich: Ändern kann man das nur mit Tatkraft und echtem Reformwillen . Unser Ziel war immer, Österreich an die Spitze zu bringen. Das war auch der Grund, warum wir die Einladung von ÖVP und SPÖ, an den Koalitionsverhandlungen teilzunehmen, angenommen haben.
Nullrunde für Bundespolitiker:innen
Eine Nullrunde bedeutet, dass Gehälter nicht an die Inflation angepasst werden – Politiker:innen verzichten damit auf eine Erhöhung ihrer Bezüge. In wirtschaftlich schwierigen Zeiten setzt diese Maßnahme ein Zeichen von Solidarität und verantwortungsvollem Umgang mit Steuergeldern.
