Auch wenn der reguläre Wahltermin erst im Herbst ansteht, wir stehen in den Startlöchern und sind wie die Pfadfinder „allzeit bereit!“, um Verantwortung zu übernehmen. Denn die Schlammschlacht zwischen ÖVP, SPÖ und der FPÖ, die auf die Österreicherinnen und Österreicher zukommt, verspricht jetzt schon Stillstand bei den wichtigsten Reformen. Daher wäre es besser, dich nicht länger warten zu lassen.
Wir haben uns in den letzten Jahren sehr gewissenhaft professionalisiert und so aufgestellt, dass wir bereit sind, auch Verantwortung zu übernehmen. Mit ganz konkreten Lösungen für die Menschen in Österreich. Unabhängig davon, wann nun tatsächlich gewählt wird, bei uns NEOS steht eines immer am Anfang: unsere transparente und interaktive Listenerstellung. Denn wer für uns bei der kommenden Nationalratswahl antritt, entscheiden – wie bei jeder Wahl – alle Bürgerinnen und Bürger, die mitmachen wollen, gemeinsam mit unserem Parteivorstand und den Mitgliedern. Ein dreistufiges Vorwahlsystem, das, wenn es beim Termin im Herbst bleibt, im März beginnt und seinen Abschluss am 20. April bei unserer Mitgliederversammlung finden wird. Wie genau unser Vorwahlsystem funktioniert, kannst du dir aktuell im Zuge der EU-Vorwahl ansehen. Registriere dich heute noch und verteile deine Punkte an die Kandidatinnen und Kandidaten.
Insgesamt sechs Mal haben die Bürgerinnen und Bürger im Jahr 2024 die Chance, ihr Kreuzerl bei uns NEOS zu machen. Gestartet wird mit den Salzburger Gemeinderatswahlen am 10. März, gefolgt von der Innsbrucker Gemeinderatswahl am 14. April. Weiter geht es mit der EU-Wahl am 9. Juni, darauf folgt die Nationalratswahl vermutlich im Herbst. Abschließen werden das Superwahljahr die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger im Oktober sowie die Steirerinnen und Steirer im November, im Zuge der Landtagswahlen.
Bei all diesen Wahlen hast du Einblick in unsere Einnahmen und Ausgaben, denn jede Steuerzahlerin und jeder Steuerzahler sollte uneingeschränkt wissen dürfen, was Parteien mit ihrem Geld machen. Und: Wir starten vollkommen schuldenfrei in dieses Wahljahr.
Was mir große Sorgen macht, ist der Vormarsch der Nationalisten in vielen Ländern Europas. Auch hier in Österreich wird immer wieder mit dem „Öxit“ geliebäugelt, Verantwortung für Probleme auf die EU abgeschoben und ein regelrechtes „EU-Bashing“ betrieben. Dazu möchte ich klarstellen: Wir NEOS sind die einzig verbleibende pro-europäische Kraft in Österreich. Nur als Teil der europäischen Gemeinschaft werden wir die Herausforderungen der Zukunft meistern können.
Wir müssen dringend den Standort Österreich und die Wettbewerbsfähigkeit stärken, die Bildung muss nach vorne gebracht werden und die Bürgerinnen und Bürger müssen steuerlich entlastet werden. Die wichtigste Maßnahme ist es, die Steuerquote auf 40 Prozent zu senken, damit sich die Menschen wieder etwas aufbauen können und sich Leistung auch tatsächlich lohnt. Die Mitte erlebt zurzeit einen enormen Druck, weswegen eine Entlastung dringend notwendig ist. Zusätzlich müssen alle im Nationalrat vertretenden Parteien wieder lernen, sich gegenseitig die Hand zu reichen. Nichts geht weiter, wenn man sich gegenseitig immer nur mit Dreck bewirft. Es gilt Schnittmengen zu suchen und gemeinsam für die Menschen in Österreich zu arbeiten. Und diese Schnittmengen gibt es mit jeder Partei. Das heißt aber auch, Lösungen für Probleme anbieten zu können. Diese Lösungen haben wir, schau dir dazu gerne unsere Themen A-Z an.
Nullrunde für Bundespolitiker:innen
Eine Nullrunde bedeutet, dass Gehälter nicht an die Inflation angepasst werden – Politiker:innen verzichten damit auf eine Erhöhung ihrer Bezüge. In wirtschaftlich schwierigen Zeiten setzt diese Maßnahme ein Zeichen von Solidarität und verantwortungsvollem Umgang mit Steuergeldern.
Regierungsverhandlungen:
Das NEOS-Verhandlungsteam
So setzt sich unser Team für die Regierungsverhandlungen mit ÖVP und SPÖ zusammen.
Erasmus+ Kürzungen: Ein Angriff auf die Zukunft der europäischen Jugend!
In einer Zeit, in der internationale Zusammenarbeit und Bildung in Europa wichtiger sind denn je, plant der EU-Rat eine drastische Kürzung des Budgets für Erasmus+. Diese Entscheidung würde die finanziellen Mittel des Programms um 295 Millionen Euro senken – und damit Erasmus+, das für viele Studierende und junge Menschen ein Symbol für Chancengleichheit und die europäische Einheit ist, erheblich schwächen.
