![Umfallen Stolpern-5169x2913](https://www.neos.eu/_Resources/Persistent/14030d7e32ff609365ee8e3bee0633e38738dca8/Umfallen_Stolpern-5169x2913-1920x1082.jpg)
15 große Umfaller der Regierung
Viele Versprechen aus dem türkis-grünen Regierungsprogramm wurden nicht eingehalten. Ob bei Wirtschaft, Bildung oder Transparenz: In wesentlichen Bereichen mit Reformbedarf ist zu wenig weitergegangen.
Österreich und Europa stehen vor großen Herausforderungen: Unsere Sicherheit, die Energieversorgung, die Zuwanderung sowie der Schutz unseres Klimas und Wohlstands. Gleich mehrere Kriegsschauplätze in unserer Nachbarschaft bedrohen die Grundlage unseres Zusammenlebens - unseren Frieden.
Dafür muss die EU schneller und besser handeln und entscheiden können. Nationale Blockaden dürfen nötige Reformen nicht länger aufhalten. Das Europa-Parlament als einzig direkt gewählte Vertretung der Bürger:innen muss seine Rolle noch stärker wahrnehmen.
Die EU-Kommission muss sich wieder auf die großen Themen fokussieren und der Bürokratie den Kampf ansagen. Wir stehen daher für:
Dafür müssen wir Sicherheit zu einer gemeinsamen Aufgabe in der EU machen. Die EU-Länder müssen ihre Kräfte bündeln und mit einer Stimme sprechen. Jedes Land hat dazu seinen Beitrag zu leisten und sich nicht einfach auf andere zu verlassen
Das gilt beim Schutz der Bürger:innen ebenso wie beim Schutz des Klimas und unserer Energieversorgung. Wir stehen daher für:
Dafür muss die EU bereit sein, die Zukunft ihrer Bürger:innen selbst in die Hand zu nehmen. Ein souveränes Europa darf sich nicht in zentralen Bereichen der Wirtschaft, Sicherheit oder Energieversorgung anderen ausliefern. Respekt und Anerkennung muss sich die EU auch nach innen erarbeiten.
Dazu gehört es, den Bürger:innen laufend zu vermitteln, was sie von der EU haben. Wir stehen daher für:
15 große Umfaller der Regierung
Viele Versprechen aus dem türkis-grünen Regierungsprogramm wurden nicht eingehalten. Ob bei Wirtschaft, Bildung oder Transparenz: In wesentlichen Bereichen mit Reformbedarf ist zu wenig weitergegangen.
Eltern stellen Bildungspolitik ein schlechtes Zeugnis aus
Jedes Kind verdient die besten Chancen. Eine aktuelle Umfrage unter Eltern zeigt, dass das in der Realität noch viel zu oft ein Wunschtraum bleibt.
Man muss die Untersuchungsausschüsse bei allen vier Zipfeln packen!
Vier Erkenntnisse aus den beiden Untersuchungsausschüssen "COFAG" und "Rot-Blauer Machtmissbrauch", die uns NEOS zu denselben vier Reformvorschlägen führen – wie fast alle anderen Untersuchungsausschüsse davor auch schon.