
NEOS nehmen sich der Herausforderungen im Bildungsbereich an
Martina Von Künsberg Sarre: „Auch im Wien-Wahlkampf sollten die Grünen lieber bei den Fakten bleiben, anstatt nur nach Sündenböcken zu suchen.“
„Der Herr Bundespräsident hat heute eine klare Entscheidung getroffen und einen eindeutigen Auftrag erteilt. Für dieses rasche und klare Vorgehen im Interesse der Menschen in Österreich danken NEOS ausdrücklich. Die Verantwortung für die nächsten Schritte liegt nun bei ÖVP-Obmann Karl Nehammer. Ihm obliegt es, die Möglichkeiten für eine stabile Mehrheit auszuloten.
Wir NEOS möchten nochmals betonen, dass die Lage in Österreich es nicht zulässt, Zeit bei der Suche nach einer neuen, handlungsfähigen Regierung liegenzulassen. Mit Blick auf die Wirtschaft, die Bildung, die Integration und das Budget sehen wir zahlreiche dringende Entscheidungen, die eine Regierung gemeinsam mit dem sich am Donnerstag neu konstituierenden Nationalrat vorantreiben muss. Wir NEOS sind weiterhin bereit, in einer reformorientierten Regierung Verantwortung zu übernehmen. Für ernsthafte Sondierungsgespräche über eine solche Zusammenarbeit stehen wir zur Verfügung.
Wichtigste Voraussetzung dafür sind aus unserer Sicht ein ehrlicher Wille zu Reformen und ein Klima des Vertrauens auf Augenhöhe. Die Mehrheitsverhältnisse im Nationalrat legen nahe, dass eine stabile Regierungsbasis zu Stande kommt, weil die Partner dies wollen, nicht weil sie es unbedingt müssen.“
NEOS nehmen sich der Herausforderungen im Bildungsbereich an
Martina Von Künsberg Sarre: „Auch im Wien-Wahlkampf sollten die Grünen lieber bei den Fakten bleiben, anstatt nur nach Sündenböcken zu suchen.“
Wenn Lügen zu Waffen werden, braucht Europa einen Schutzschild
Douglas Hoyos & Helmut Brandstätter: „Putins Propaganda zielt auf unsere Gesellschaft – Europa stellt den Schutzschild auf, den es jetzt braucht.“
Generalsekretär Douglas Hoyos gratuliert NEOS Steiermark zum großartigen Ergebnis
Douglas Hoyos: „Die steirische Gemeinderatswahl ist die fünfte Wahl in Folge, bei der wir seit der EU-Wahl im Vorjahr dazugewinnen konnten.“