Pläne: Medienstandort und Unabhängigkeit der Medien stärken
Henrike Brandstötter:„Unabhängigen Journalismus stärken, Inseratenkorruption und Parteieneinfluss zurückdrängen.“
Thema: Medien
Unter ÖVP und Grünen ist die Pressefreiheit so gefährdet wie nie zuvor
Henrike Brandstötter:„Eine freie Presse zählt zu den wichtigsten Grundpfeilern einer liberalen Demokratie. Weiter nichts zu tun und die Fakten zu beschönigen, wäre grob fahrlässig.“
Vertrauen in Medien durch Inseratenobergrenze und Gremienreform stärken
Henrike Brandstötter: „Die ständigen Interventionsversuche und die komplett aus dem Ruder gelaufenen Mega-Budgets für Inserate schaden unserer Demokratie.“
ORF-Gremienreform: Schluss mit Stillstand, her mit der Entpolitisierung!
Henrike Brandstötter: „Wenn Raab jetzt den Auftrag des VfGH in die Zukunft schiebt, beweist sie einmal mehr, dass sie eine Fehlbesetzung ist, die nur die Ziele der ÖVP im Blick hat.“
Letzte Chance auf Entpolitisierung des ORF
Karl Arthur Arlamovsky: „Nutzen wir die Abstimmungsniederlage von ÖVP und Grünen, bauen wir die notwendigen Reformen noch ein.“
Dieses ORF-Gesetz macht den ORF nicht stärker
Henrike Brandstötter: „Ohne Entpolitisierung hat der öffentliche-rechtliche Rundfunk auf Dauer keine Zukunft.“
Regieren über Inserate ist keine Medienpolitik
Henrike Brandstötter: „Außer Steuergeld mit beiden Händen rauszuwerfen, bringt diese Bundesregierung auch im Medienbereich nichts weiter.“