Wien handelt in Sachen Integration, die Regierung bremst

„Das Erlernen der deutschen Sprache ist für uns NEOS der wichtigste Schlüssel für eine gelungene Integration und essentiell für den Weg in eine geglückte Bildungs- und Berufslaufbahn“, sagt NEOS-Integrationssprecher Yannick Shetty.

In Wien gibt es daher jetzt in den Sommerferien für Kinder, die Sprachdefizite haben, kostenlose zusätzliche Deutschförderkurse. „Das müsste erstens in ganz Österreich angeboten werden und zweitens wäre es für eine gelungene Integration notwendig, dass der Besuch dieser Sommerdeutschkurse für außerordentliche Schülerinnen und Schüler mit Sprachdefizit verpflichtend wird. Eine solche Verpflichtung kann die Stadt Wien aber nicht umsetzen, weil es an einer Rechtsgrundlage für Sanktionsmöglichkeiten fehlt. Die Bundesregierung ist gefordert, eine gesetzliche Grundlage für rechtliche Konsequenzen zu schaffen, doch die Achse der Unwilligen – bestehend aus den verantwortlichen Ministern Raab, Karner und Polaschek – redet nur und macht nichts. Außer den Menschen Angst.“

Shetty bekräftigt zudem die Forderung nach einem bundesweiten Chancenindex für Österreichs Schulen, der die Ressourcen für Schulen gerechter verteilt. „Schulen, die vor besonderen Herausforderungen stehen, müssen auch mehr Ressourcen bekommen.“ Notwendig wären außerdem mehr und verpflichtende Integrationskurse und zwar „nicht nur für alle Asylberechtigten, sondern für alle Asylwerberinnen und -werber. Insbesondere im Hinblick auf Einstellungen zu europäischen Grundwerten besteht in bestimmten Zuwanderergruppen Handlungsbedarf."

In die Pflicht nimmt Shetty vor allem die ÖVP, die sowohl in Wien als auch in jenen Bundesländern, in denen sie in Regierungsverantwortung ist, und auf Bundesebene „lieber aufs Spalten als aufs Machen setzt. Das Einzige, was die ÖVP macht, ist Angst. So gelingt Integration aber ganz sicher nicht.“