Wir NEOS verurteilen Hate Crimes gegen LGBTIQ+-Personen und nehmen digitale Plattformen in die Verantwortung

Mit großer Bestürzung reagiert NEOS-LGBTIQ+-Sprecherin Henrike Brandstötter auf die nun bekannt gewordenen Hassverbrechen gegen schwule Männer in Österreich. Demnach sollen mehrere Betroffene über Dating-Apps und soziale Netzwerke gezielt in die Falle gelockt und beim vermeintlichen Treffen dann brutal attackiert und erniedrigt worden sein. „Diese Gewalt ist nicht nur ein Angriff auf Einzelpersonen – sie ist ein Angriff auf die Freiheit, auf die Menschenrechte und auf unsere offene Gesellschaft“, sagt Brandstötter. „Es braucht eine klare Haltung gegen Queerfeindlichkeit – in der Politik, in der Justiz und in der digitalen Welt.“

Plattformen dürfen sich nicht aus der Verantwortung ziehen

Die aktuelle Welle an Hate Crimes zeige einmal mehr die Schattenseite von Social Media und Dating-Plattformen, so Brandstötter: „Die Plattformen werden nicht nur für Kontaktaufnahme und Austausch genutzt – sondern zunehmend auch zur gezielten Täuschung, Überwachung und Gewaltanbahnung gegen vulnerable Gruppen. Die Betreiber von Plattformen wie Grindr, Tinder, Instagram oder Telegram dürfen sich hier nicht aus der Verantwortung ziehen. Es braucht endlich klare Meldewege, eine bessere Moderation und Schutzmechanismen, die speziell auch queeren Menschen Sicherheit bieten.“

Queerfeindliche Alarmzeichen nicht ignorieren

Solche Angriffe seien zudem kein Einzelfall, betont Brandstötter. „In autoritären Staaten wie etwa Russland ist das gezielte Auflauern und Bestrafen queerer Menschen über Dating-Plattformen längst Teil systematischer Repression.“ Dass ähnliche Muster inzwischen auch in Österreich sichtbar werden, sei ein Alarmzeichen, das nicht ignoriert werden darf. „Wir dürfen nicht zusehen, wie Hass, der in autoritären Regimen längst Alltag ist, auch bei uns Fuß fasst. Der Rechtsstaat muss hier mit voller Härte reagieren – und gleichzeitig Prävention, Aufklärung und Schutz stärken.“

Brandstötter wird sich weiter für eine konsequente strafrechtliche Verfolgung queerfeindlicher Gewalttaten und den Ausbau digitaler Schutzangebote für LGBTIQ+-Personen einsetzen, mahnt aber auch mehr Verantwortung von Social-Media-Konzernen bei Hate Crimes ein. „Es geht um nichts weniger als das Recht auf ein sicheres, selbstbestimmtes Leben – online wie offline.“