Zu Susanne Raab:
Echte Reformen statt billiger „Leitkultur“-Debatten

NEOS-Integrationssprecher Yannick Shetty begrüßt zwar die bereits mehrfach angekündigten Werte- und Orientierungskurse, spart aber nicht mit Kritik an ÖVP-Integrationsministerin Raab: „Auch damit kann Raab nicht davon ablenken, dass sie und die gesamte Bundesregierung im Integrationsbereich versagt haben. Noch dazu haben wir NEOS bereits 2022 für eine Ausweitung der Kurse auf 40 Stunden gepocht – doch damals hat die ÖVP unseren Antrag einfach vertagt und in der Schublade verstauben lassen.“ Die ÖVP habe seit 24 Jahren – mit kurzer Unterbrechung – die Verantwortung für den Integrationsbereich. „Außer die Verantwortung auf die Länder abzuschieben und die Menschen mit leeren Ankündigungen zu blenden, hat sie in all den Jahren nichts gemacht“, so Shetty.

NEOS sind die einzige unverbrauchte Kraft in Österreich mit der nötigen Energie, wichtige Reformen im Integrationsbereich auch tatsächlich anzugehen. Shetty: „Wir weisen zum Beispiel schon seit Monaten unermüdlich darauf hin, dass es dringend eine Wohnsitzauflage braucht, um Asylberechtigte gerecht auf ganz Österreich zu verteilen und ihre Integration zu erleichtern. Dass Integrationsministerin Raab dieses Problem auch weiterhin völlig ignoriert und sich lieber in populistische Scheindebatten und billigen Leitkultur-Schmähs flüchtet, ist völlig absurd. Anstatt dauernd zu betonen, wie wichtig Nikolo- und Martinsfeste sind, müssen wir endlich die Weichen stellen, um echte Integration ab dem ersten Tag zu ermöglichen.“ Hier gehe NEOS-Vizebürgermeister und -Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr in Wien bereits mit gutem Beispiel voran, betont Shetty: „Wir brauchen Demokratie- und Wertekurse schon im Kindergarten – und zwar österreichweit und zusätzlich zum Religionsunterricht. Das wünschen sich laut einer aktuellen Umfrage auch mehr als 60 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher.“