Michael Bernhard
NEOS-Familiensprecher
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Familien
Allen Kindern gleiche Chancen geben
Die österreichische Familienpolitik ist noch immer in veralteten Rollenbildern und Strukturen gefangen. Familienförderung ist kleinteilig und unübersichtlich, oft unterscheiden sich die einzelnen Leistungen von Gemeinde zu Gemeinde. Wer herausfinden will, wo es welche Familienleistungen gibt, wie Kindergartenbeiträge gefördert werden oder welche Anträge für Nachmittagsbetreuung nötig sind, verzweifelt oft an der Vielzahl der Informations- und Anlaufstellen. Aktuelle Änderungen wie der permanente Ausbau des Familienbonus verschärfen nur die Ungleichbehandlung und benachteiligen Niedrigverdiener:innen oder Alleinerzieher:innen. Erschwerend kommt hinzu, dass knapp 50% aller weiblichen Beschäftigten in Teilzeit arbeiten und auch bei Alleinerziehenden die Erwerbsquote nur bei knapp 75 % liegt. Hier muss auch die Familienpolitik endlich ansetzen und Frauen vom Herd wegholen.
Unsere Vision ermöglicht es Familien, Betreuungszeit und Arbeit flexibel nach den eigenen Bedürfnissen einzuteilen. Wir schaffen die richtigen Rahmenbedingungen für eine moderne Familienpolitik, die es allen Elternteilen ermöglicht, eine stärkere Rolle im Familienleben einzunehmen und währenddessen gleichberechtigt am Arbeitsmarkt teilzunehmen. Mit dem Ausbau und der Aufwertung von Kinderbetreuungseinrichtungen etablieren wir Kindergärten als erste Bildungseinrichtung und reduzieren sozioökonomische Unterschiede zwischen Kindern. Denn unser oberstes Ziel ist, dass alle Kinder mit denselben Chancen und Rechten aufwachsen.
dafür setzen wir uns ein:
Jedes Kind ist gleich viel wert
Wir fordern eine Vereinfachung und Zusammenführung der steuerlichen Familienleistungen. Der Alleinverdienerabsetzbetrag beispielsweise führt zu höherer Altersarmut bei Frauen und wirkt damit gegen eine moderne Familienpolitik und sozial treffsichere Politik. Das gehört geändert. Wir wollen stattdessen Investitionen in Betreuung und Bildung von Kindern steuerlich absetzbar machen, sodass Familienpolitik sich an der Zukunft der Kinder orientiert. Deshalb soll auch die Familienbeihilfe unabhängig von der Zahl der Kinder werden - denn jedes Kind ist gleich viel wert!
Partnerschaft auf Augenhöhe
Partnerschaft auf Augenhöhe wird mit einem individuellen Anspruch auf Kinderbetreuungsgeld ermöglicht. Innerhalb von drei Jahren kann jeder Elternteil (unabhängig vom Geschlecht der Eltern) für bis zu neun Monate in Karenz gehen. So können Eltern Karenzzeiten auch gleichzeitig und damit als hochqualitative Familienzeit nutzen. Innerhalb von 18 Monaten braucht es einen arbeitsrechtlichen Karenzschutz, der beide Eltern abdeckt. Alleinerziehende dürfen demgegenüber natürlich nicht benachteiligt werden. Damit im Falle von familiären Problemen besonders für Kinder keine finanziellen Nachteile entstehen, müssen wir auch Unterhaltspflicht und Unterhaltsvorschüsse reformieren.
Chancengerechtigkeit für alle Kinder
Durch einen Rechtsanspruch auf einen qualitativ hochwertigen Kinderbetreuungsplatz ab dem 1. Kindergeburtstag entsteht Chancengerechtigkeit für alle Kinder. Damit dieser Ausbau funktioniert, müssen Bund, Länder und Gemeinden sich auf ein neues Finanzierungsmodell einigen. Nicht nur der Ausbau von Betreuungsplätzen muss finanziert werden, sondern auch der Betrieb von Kinderkrippen und Kindergärten muss abgesichert sein. Damit wirklich alle Kinder die gleichen Startchancen haben, brauchen wir auch bei der Kinder- und Jugendhilfe wieder mehr Einheit. Jugendschutz muss im ganzen Land das gleiche bedeuten. Auch die Definition von Kindeswohl darf keine individuelle Entscheidung der Länder sein.
Mehr körperliche und sexuelle Selbstbestimmung
Zu einer offeneren, selbstbestimmteren und gesünderen Gesellschaft tragen wir durch einen massiven Ausbau von Bildungsangeboten bei. Wir brauchen Sexualpädagogik, die hilft, Tabus aufzuheben und Kindern und Jugendlichen schon früh ein selbstbestimmtes Leben und die Vielfalt verschiedener Lebensmodelle beibringt. Damit der Start ins Sexualleben auch unbeschwert stattfinden kann und nicht von Angst und Geldsorgen geprägt ist, wollen wir Verhütungsmittel bis zum 18. Lebensjahr gratis verfügbar machen. Doch auch danach muss der Zugang zu Abtreibungen endlich flächendeckend sichergestellt werden - jedes Kind soll ein Wunschkind sein.
Michael Bernhard
FAQ zu Familien:
Nach wie vor sind veraltete Rollen- und Familienbilder fest in den Köpfen der Österreicher:innen verankert. "Der Mann bringt das Geld, die Frau erzieht die Kinder." Um dieses verstaubte Denken aufzubrechen und zu ändern, setzen wir neben einer zukunftsgerichteten Politik vor allem auf Bewusstseinsbildung. So bieten wir für alle modernen Familienformen die besten Rahmenbedingungen.
Wir wollen beispielsweise negative Erwerbsanreize im Steuer-, Arbeits- und Familienrecht abschaffen, damit Familienleistungen treffsicher und zielgerichtet dort ankommen, wo sie tatsächlich gebraucht werden.
Väterkarenzen müssen endlich normalisiert werden. Das Kinderbetreuungsgeld darf keinen finanziellen Anreiz mehr darstellen, dass die Mutter nach der Geburt daheim bleibt. Beide Elternteile sollen die gleichen Anreize haben, die erste Zeit als Familie gemeinsam zu genießen.
