GIS

Was war die GIS?

Die GIS Gebühren Info Service GmbH (GIS) war bis Ende 2023 für die Einbringung, Abwicklung und Abrechnung der Rundfunkgebühren in Österreich zuständig. Das Unternehmen vollzog seit 1998 das Rundfunkgebührengesetz und unterstand den Weisungen des Finanzministers. Die eingehobenen Gebühren dienten unter anderem der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ORF).

Die GIS wurde Ende 2023 durch den neuen ORF-Beitrag ersetzt, der seitdem die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks regelt.

Aufgaben der GIS

Die GIS übernahm eine Vielzahl von Aufgaben, darunter:

• Erfassung potenzieller Rundfunkteilnehmer:innen auf Basis von Meldedaten.
• Einhebung der Gebühren von tatsächlich gemeldeten Teilnehmer:innen.
• Weiterleitung der Gelder an Bund, Länder und den ORF.
• Verwaltungsverfahren bei Zahlungsverweigerung.
• Entscheidung über Befreiungen von der Rundfunkgebühr.
• Beratung und Service bei Anfragen rund um die Gebühren.

Wer musste GIS-Gebühren zahlen?

Jede:r, der/die ein betriebsbereites Rundfunkgerät besaß (z. B. Fernseher oder Radio), war verpflichtet, GIS-Gebühren zu entrichten. Personen, die ausschließlich ORF-Streams online nutzten und keine Rundfunkgeräte besaßen, mussten keine Gebühren zahlen.

Kosten der GIS-Gebühren

Die monatlichen Gebühren variierten je nach Bundesland und lagen zwischen 22,45 Euro (Vorarlberg und Oberösterreich) und 28,65 Euro (Steiermark). Für reine Radio-Nutzer:innen waren durchschnittlich 6,99 Euro zu entrichten. Ein Teil der Einnahmen floss an den ORF, während der Rest an Bund und Länder ging.

GIS-Gebühren im Zweitwohnsitz

Selbst für Zweitwohnsitze mussten Gebühren gezahlt werden, allerdings mit der Möglichkeit, eine sogenannte eingeschränkte Meldung abzugeben. Dies reduzierte die Gebührenpflicht auf einen bestimmten Zeitraum im Jahr (mindestens vier Monate).

Wer war von der GIS befreit?

Befreiungen wurden unter anderem an folgende Personengruppen gewährt:

• Personen mit sozialer oder körperlicher Hilfsbedürftigkeit.
• Arbeitslose, Gehörlose und Mindestsicherungsbezieher:innen.
• Pensionist:innen mit geringer Rente oder Studierende mit Studienbeihilfe.

Warum wurde die GIS abgeschafft?

Das Ende der GIS wurde durch ein Urteil des Verfassungsgerichtshofs im Sommer 2022 besiegelt. Dieser entschied, dass die kostenlose Nutzung von ORF-Streams ohne Beitrag verfassungswidrig ist. Daraufhin musste ein neues Modell gefunden werden. Ab 2024 ersetzte der ORF-Beitrag die GIS-Gebühren.

Rückblick: Warum zahlten wir GIS?

Die GIS diente primär der Finanzierung des ORF und anderer öffentlich-rechtlicher Aufgaben. Allerdings flossen erhebliche Teile der Gebühren auch an den Bund und die Länder, was immer wieder kritisiert wurde.

Wie wurde der ORF finanziert?

Der ORF erhielt rund zwei Drittel der eingehobenen Gelder als Programmentgelt. Der Rest ging an den Bund (z. B. Kunstförderungsbeitrag) und die Länder.

Die GIS ist Geschichte, doch die Debatte über die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geht weiter. Mit dem ORF-Beitrag hat ein neues Kapitel begonnen – eines, das wir bei NEOS weiterhin kritisch begleiten.