26.09.2024NEOS Team1 Minute
NEOS zur Volkspartei: 1000 Mal gehört, 1000 Mal ist nix passiert
Sepp Schellhorn: „Die ÖVP hätte 37 Jahre Zeit gehabt, all das umzusetzen, was sie jetzt vor der Wahl wieder mal verspricht.“
Alle Parteien müssen Empfehlungen des Rechnungshofs umsetzen
Douglas Hoyos: „Ich lade alle anderen Parteien ein, gemeinsam rasch eine klare und transparente Rechtslage zu erarbeiten.“
„Der aktuelle Rohbericht des Rechnungshofes zu den Social-Media-Aktivitäten diverser Regierungspolitiker zeigt das Problem deutlich auf“, sagt der Vorsitzende des Rechnungshofausschusses, NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos. „Der Bereich ist nicht klar gesetzlich geregelt und betrifft alle Parteien in unterschiedlichen Regierungspositionen.“
Alle Parteien seien jetzt angehalten, „den Bericht sehr ernst zu nehmen“, so Hoyos. „Wir NEOS tun das auch. Ich lade daher alle Generalsekretär:innen beziehungsweise Bundesgeschäftsführer:innen der anderen Parteien ein, gemeinsam und rasch an einer klaren und transparenten Rechtslage zu arbeiten. Wir NEOS stehen für eine transparente und saubere Politik und werden daher alle Empfehlungen des Rechnungshofs umsetzen.“
Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel
24.09.2024NEOS Team1 Minute
ÖVP mit durchschaubarem Täuschungsmanöver
Douglas Hoyos: „Die ÖVP will eine Schneise für Ibiza 2.0 schlagen, wir NEOS fordern erneut ein klares Nein zur ÖVP-FPÖ-Koalition.“
22.09.2024NEOS Team1 Minute
Beate Meinl-Reisinger in Videobotschaft: „Positive Veränderung nur mit NEOS in Regierung“
NEOS-Spitzenkandidatin warnt in Video zum Wahlkampf-Endspurt vor einem „Weiter wie bisher“ und einer schwarz-blauen „Retro-Koalition“.