16.11.2024NEOS Team1 Minute
Erneuter Anstieg der Inflation durch höhere Energiepreise muss verhindert werden
Karin Doppelbauer: „Wir müssen jetzt gesetzlich vorbereiten, dass die strategische Gasreserve im Bedarfsfall schnell verwendet werden kann.“
Alle Parteien müssen Empfehlungen des Rechnungshofs umsetzen
Douglas Hoyos: „Ich lade alle anderen Parteien ein, gemeinsam rasch eine klare und transparente Rechtslage zu erarbeiten.“
„Der aktuelle Rohbericht des Rechnungshofes zu den Social-Media-Aktivitäten diverser Regierungspolitiker zeigt das Problem deutlich auf“, sagt der Vorsitzende des Rechnungshofausschusses, NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos. „Der Bereich ist nicht klar gesetzlich geregelt und betrifft alle Parteien in unterschiedlichen Regierungspositionen.“
Alle Parteien seien jetzt angehalten, „den Bericht sehr ernst zu nehmen“, so Hoyos. „Wir NEOS tun das auch. Ich lade daher alle Generalsekretär:innen beziehungsweise Bundesgeschäftsführer:innen der anderen Parteien ein, gemeinsam und rasch an einer klaren und transparenten Rechtslage zu arbeiten. Wir NEOS stehen für eine transparente und saubere Politik und werden daher alle Empfehlungen des Rechnungshofs umsetzen.“
Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel
12.11.2024NEOS Team1 Minute
COP29 als Verpflichtung Europas zu Klimaschutz und Menschenrechten
Anna Stürgkh: „Europa darf nicht zulassen, dass Menschenrechte fossilen Interessen geopfert werden – wir brauchen eine klare Kante gegen Aserbaidschan.“
09.11.2024NEOS Team1 Minute
Indra Collini bleibt starke Stimme für Niederösterreich – Herzliche Gratulation zur Wiederwahl
Beate Meinl-Reisinger: „Indra Collini steht für eine Politik, die Verantwortung übernimmt und Niederösterreich zukunftsfähig macht.“