Zum Inhalt springen
Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein.

FPÖ: „Roten Knopf“ für EU-Austritt deaktivieren

Douglas Hoyos:
„Schieben wir den EU-Austrittsplänen der FPÖ einen Riegel vor.“

Nach der Ankündigung von Harald Vilimsky, jederzeit den „roten Knopf“ für einen Austritt Österreichs aus der Europäischen Union drücken zu wollen, fordert NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos einmal mehr, dass sich alle heimischen Parteien dazu verpflichten – wie immer die nächste Regierung auch aussehen mag – dem Koalitionsvertrag eine Präambel voranzustellen, in der eine mögliche Volksbefragung zum Austritt Österreichs aus der EU ausgeschlossen wird.

„Schreiben wir das ,Nein‘ zum Öxit in eine Koalitions-Präambel“, sagt Hoyos. „Mein Appell richtet sich hier insbesondere an SPÖ und ÖVP, gemeinsam mit uns ein klar pro-europäisches Bekenntnis abzulegen. Gemeinsam für ein geeintes Europa und gegen Hetze, Hass und Spaltung.“

Der Brexit habe gezeigt, was passiert, wenn man keine dicke Feuermauer gegen die Verlockungen des nationalistischen Populismus aufstellt. In einem souveränen und geeinten Europa dürfe sich ein solches Szenario in keinem Mitgliedsland der Union wiederholen, schon gar nicht „in einem Land wie Österreich, dessen Bevölkerung zu den großen Gewinnern der EU-Mitgliedschaft gehört“.

Blaue Öxit-Kampagne widerspricht Willen der Österreicher:innen

Eine permanente Öxit-Kampagne der FPÖ gefährde nicht nur den dringend nötigen Zusammenhalt der Gesellschaft, sondern widerspreche auch klar dem Willen der Österreicher:innen. „Sie sprechen sich regelmäßig mit überwältigender Mehrheit gegen solche EU-Austrittspläne aus“, so Hoyos. „Echte Pro-Europäer, die das Beste für Österreich wollen, sollten mit einer solchen Erklärung kein Problem haben. Und alle, die Zweifel an ihren Plänen lassen, sollten im Interesse unseres Landes und Europas keinen Platz in der nächsten Regierung haben.“

Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel

Die Gruppe von NEOS-Wien bei der Wien-Wahl-Party. Alle freuen sich über ein gute Ergebnis. NEOS Wien.
28.04.2025NEOS Team1 Minute

Starkes Ergebnis bei Wien-Wahl

Douglas Hoyos:  „Das Ergebnis ist eine Bestätigung, unseren Kurs fortzusetzen, auf Reformen zu drängen und weiter aktiv mitzugestalten – in Wien und in der Bundesregierung.“

Mehr dazu
Rotes Mikrofon in einer Tasche
26.04.2025NEOS Team1 Minute

Wir NEOS schreiben ORF-Gremienposten öffentlich aus

Anstehende Neubestellungen in Stiftungs- und Publikumsrat erfolgen offen, transparent und nachvollziehbar für alle. Interessierte sind herzlich eingeladen, sich zu bewerben.

Mehr dazu
STEPHANIE KRISPER
Stv. Klubobfrau | Mitglied des Erweiterten Vorstands | NEOS-Sprecherin für Justiz und Volksanwaltschaft | Abgeordnete zum Nationalrat
23.04.2025NEOS Team1 Minute

Antisemitismus – egal aus welcher Richtung – hat in Österreich keinen Platz

Stephanie Krisper:  „Mit den verpflichtenden Wertekursen im Integrationsprogramm schreibt die Regierung eine wichtige Maßnahme zur Vermittlung unserer demokratischen Grundwerte fest.“

Mehr dazu

Melde dich für unseren Newsletter an!