![MARTINA KÜNSBERG SARRE NEOS](https://www.neos.eu/_Resources/Persistent/e44f00e28221efabf8fa41151a7037bc19498c43/image-1422x800-1422x800.jpg)
Nächster Schulschluss ohne Bildungsreform
Martina Künsberg Sarre: „Wieder hat ein Bildungsminister ein Jahr verstreichen lassen, ohne die so dringenden Veränderungen im Bildungssystem anzugehen – im Herbst muss sich das ändern.“
Niki Scherak: „Auf der einen Seite ‚Wen würde der Anstand wählen?‘ plakatieren und auf der anderen Seite Dokumente bewusst zurückhalten – das geht einfach nicht zusammen.“
„Damit verlieren die Grünen in Sachen Transparenz auch noch den allerletzten Funken Glaubwürdigkeit“, sagt der stv. NEOS-Klubobmann Niki Scherak, nachdem die Vorarlberger Nachrichten (VN) im Streit um Covid-Dokumente vor dem Bundesverwaltungsgericht Recht bekamen. „Auf der einen Seite ‚Wen würde der Anstand wählen?‘ plakatieren und auf der anderen Seite Dokumente bewusst zurückhalten – das geht einfach nicht zusammen. Da können Vizekanzler und Klubobfrau noch so oft beteuern, sie würden sich mit aller Kraft für mehr Transparenz einsetzen. Wenn sie es nicht einmal schaffen, sich an geltende Rechtslage zu halten, dann sehe ich für ein Informationsfreiheitsgesetz schwarz.“
Nur NEOS würden sich als einzige Partei wirklich für einen „gläsernen Staat“ einsetzen, so Scherak: „Wir brauchen jetzt ein echtes Informationsfreiheitsgesetz und ein Ende des Amtsgeheimnisses in Österreich. Das Erkenntnis des BVwG ist ein weiteres anschauliches Beispiel dafür, wie schamlos die Grünen ihre Überzeugungen über Bord werfen, nur um an der Macht zu bleiben. Eines ist ein für alle Mal klar: Der Anstand würde die Grünen nicht mehr wählen.“
Nächster Schulschluss ohne Bildungsreform
Martina Künsberg Sarre: „Wieder hat ein Bildungsminister ein Jahr verstreichen lassen, ohne die so dringenden Veränderungen im Bildungssystem anzugehen – im Herbst muss sich das ändern.“
Rechnungshofbericht zeigt dramatisches Regierungsversagen
Douglas Hoyos: „ÖVP und Grüne hängen den Jungen einen untragbaren Schuldenrucksack um.“
Lehre: Echte Reformen statt grüner Showpolitik
Sepp Schellhorn & Yannick Shetty: „Eine vegane Kochlehre ist viel zu wenig, um die duale Ausbildung für alle attraktiver zu machen.“