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NEOS zu Bodenverbrauch: Kein Zaster bei zu viel Pflaster!

NEOS TEAM
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Michael Bernhard: „Damit unsere Städte nicht in Beton und Asphalt versinken, müssen ÖVP und Grüne über den Finanzausgleich Druck aufbauen und Sanktionen bei zu viel Bodenverbrauch einführen.“

„Unsere Großstädte versinken immer mehr in Beton und Asphalt – mit katastrophalen Folgen für alle Menschen, die hier leben. Doch anstatt den ungezügelten Flächenfraß endlich einzudämmen, schauen ÖVP und Grüne weiter tatenlos zu, wie Österreich zu einer täglich größer werdenden Betonwüste wird“, kritisiert NEOS-Klima- und Umweltsprecher Michael Bernhard und verweist auf eine neue Analyse der Umweltschutzorganisation WWF, wonach die Bodenversiegelung insbesondere in Österreichs größten Städten immer stärker zunimmt. „Dass die Bundesregierung erst vor kurzem die zuvor vollmundig versprochene Bodenschutzstrategie auf unbestimmte Zeit vertagt hat, ist nicht nur eine bodenlose Frechheit, sondern entlarvt auch ihre Mut- und Kraftlosigkeit. Dabei wäre Österreichs größte Umweltsünde sofort lösbar, würden ÖVP und Grüne endlich einmal den Willen zeigen, sich bei Ländern und Gemeinden durchzusetzen.“

Für Bernhard ist klar, dass es dringend verbindliche Ziele und einen wirksamen Hebel brauche, um den Bodenverbrauch endlich zu bremsen. NEOS fordern daher, über den Finanzausgleich bei den Ländern und Gemeinden Druck aufzubauen: „Das Motto muss lauten: Kein Zaster bei zu viel Pflaster! Wenn sich Länder und Gemeinden nicht an die Vorgaben halten und zu viel Boden versiegeln, fließt über den Finanzausgleich auch spürbar weniger Geld an die jeweiligen Gebietskörperschaften.“ Dadurch könne die Politik für ein Sanktionsmittel sorgen, das auch tatsächlich wirkt und langfristig verhindert, dass sich die Bodenversiegelung in Österreichs Städten ungebremst fortsetzt. „Wenn ÖVP und Grüne nicht endlich vorausdenken und sich gegen den Widerstand der Blockierer durchsetzen, verbauen sie den kommenden Generationen die Zukunft“, so Bernhard abschließend.

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