Europa macht mir Mut für die Zukunft
Es ist die Zeit für einen neuen europäischen Aufbruch
Zwei Drittel der Österreicher:innen sagt Ja zu stärkerer europäischer Zusammenarbeit in Sicherheit und Verteidigung. Denn die letzten Jahre haben gezeigt, wie leicht Autokraten wie Wladimir Putin unsere Schwachstellen eiskalt ausnutzen und versuchen, Zwietracht zwischen Staaten zu säen.
Noch nie war ein geeintes, souveränes und verteidigungsfähiges Europa so wichtig wie jetzt. Die europäische und österreichische Politik muss umgehend handeln, denn die derzeitigen Ängste und Sorgen der Bevölkerung sind mehr als berechtigt. Wir brauchen nun Mut!
Gegenseitigen Blockaden und energiepolitische Abhängigkeiten schüren die Skepsis und Verunsicherung der Bevölkerung nur noch weiter. Jetzt ist die Politik gefordert, Orientierung zu geben und praktische Zukunftskonzepte zu entwickeln. Keine Europäerin und kein Europäer sollte Angst davor haben, dass ihre Kinder einen Krieg erleben müssen oder der Strom oder der Wocheneinkauf nicht mehr bezahlt werden kann. Nur ein geeintes, starkes und handlungsfähiges Europa macht Mut für die Zukunft. Es ist die Zeit für einen neuen europäischen Aufbruch. Die Lehren aus diesem Krieg können nur zügige Schritte in Richtung der Vereinigten Staaten von Europa sein. Wir müssen jetzt eine allumfassende gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik schaffen: Wir brauchen einen handlungsfähigen europäischen Außenminister oder eine Außenministerin und eine gemeinsame EU-Armee mit aktiver österreichischer Beteiligung.
Unser Aufbruch in ein mutiges und handlungsfähiges Europa
Der strategische Kompass muss in Richtung EU-Armee weisen
Putins Krieg in der Ukraine führt deutlich vor Augen, dass wir Europa handlungsfähiger und sicherer machen müssen. Es ist enorm ineffizient, dass sich Europa bis heute durch 27 verschiedene Armeen schützen lässt und sich in Sicherheitsfragen zu 100 Prozent auf das Wohlwollen der USA verlässt. Mit einer gemeinsamen Verteidigungsunion und einer Europaarmee aus Freiwilligen möchten wir für sichere Außengrenzen und das Ende von Ineffizienzen und Doppelgleisigkeiten bei den Verteidigungskosten sorgen.
Ein mutiges Europa gestaltet für uns alle
Wir fordern die Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips in der EU-Außenpolitik. Nur so drängen wir nationalstaatliche Interessen endgültig in den Hintergrund. Entscheidungen im Bereich der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik sollen künftig per qualifizierter Mehrheit fallen (55% der Mitgliedstaaten und 65% der Einwohner:innen).
Vereinte Staaten von Europa: der Ort für Optimist:innen
Sie stehen für Fortschritt und den Schutz von Freiheit und Vielfalt. Wir nennen das den europäischen Lebensstil. Ihn werden wir verteidigen und ausbauen. Die Vereinigten Staaten handeln souverän und garantieren allen ihren Bürger:innen, dort leben, heiraten, lernen und arbeiten zu können, wo sie möchten. Sie stellen sicher, dass Unternehmer:innen ihre Waren und Leistungen überall anbieten und Konsument:innen frei wählen können. In den Vereinigten Staaten von Europa gilt Meinungsfreiheit auf der Straße, in den Medien und im Internet – ohne Zensur und Filter.