mit Expertise und Vision
Wir NEOS arbeiten kontinuierlich an Reformen, die Österreich langfristig stärken. Gemeinsam mit Expert:innen aus unterschiedlichsten Bereichen hat Beate Meinl-Reisinger in unseren Reformgruppen konkrete Vorschläge erarbeitet, die Österreich nachhaltig verbessern.
Welche Expert:innen an diesen Reformvorschlägen mitgewirkt haben und welche Ergebnisse daraus entstanden sind, erfährst du hier!
Zu den Themen:
Jedem Kind die Flügel heben!
Wir NEOS wollen Kindergärten und Schulen wieder zu Orten machen, an denen man gerne lernt und arbeitet. Dazu braucht es eine Trendwende in der Bildungspolitik, denn die letzte große Bildungsreform liegt bereits 62 Jahre zurück. Wir werden diese Trendwende einläuten, den Job der Lehrer:innen zum wichtigsten Job der Republik machen und jedem Kind die Flügel heben. Dazu werden wir einen Bildungspass als Begleiter während der gesamten Schulzeit einführen, 20.000 Pädagog:innen einstellen und eine Bildungsrevolution von unten starten. Dazu hat die Reformgruppe Bildung, bestehend aus Expert:innen genauso wie Praktiker:innen folgende Ergebnisse erarbeitet:
Lehrer:innen und Pädagog:innen zum wichtigsten Job in Österreich machen:
durch eine administrative Stützkraft für jede Schule, mehr Schulsozialarbeiter:innen und -Psychologe:innen und der Schaffung neuer Karrierewege wie der Einführung eines mittleren Managements in der Schule geben wir den Lehrer:innen die Freiheit, das zu tun, was sie gerne machen: zu unterrichten.
Akutes Chancenupgrade für das Bildungssystem:
durch die Ausweitung des „Wiener Bildungsversprechens“ nach Vorbild der London School Challenge unterstützen wir jede Schulen mit besonderen Herausforderungen durch zusätzliche Ressourcen.
Die Kinderkrippen und Kindergärten zur ersten Bildungsstätte aufwerten:
Damit Eltern eine echte Wahlfreiheit haben, müssen die Kinderkrippen und Kindergärten aufgewertet werden. Dazu werden wir die Ausbildung für die Pädagog:innen und Assistent:innen verbessern, Elementarpädagog:innen in den Beruf zurückholen, Mindeststandards bei Öffnungszeiten und Angebot vor allem in ländlicheren Regionen einführen und ein zweites Kindergartenjahr verpflichtend machen.
„Autonomie von unten“: Einführung einer „freien Akademie“:
frei von jeglichen Fesseln des Bildungsministeriums wollen wir eine neue Schulform schaffen – pädagogisch, personell und finanziell unabhängig. Diese soll als Leuchtturm zeigen, was Schule am Standort kann, wenn man sie lässt.
Der Bildungspass als Begleiter durch das Schulleben:
Stärken, Interessen, Förderbedarf und absolvierte außerschulische Aktivitäten sollen in einem Bildungspass vermerkt werden. Kinder, Eltern und Bildungseinrichtungen bekommen so einen Überblick über Entwicklungs- und Stärkefelder sowie über die Bildungsbiografie. Bei Nichteinhaltung sollen Sanktionsmöglichkeiten – analog zum Eltern-Kind-Pass – möglich sein. Der Bildungspass macht Bildungsdaten für alle Beteiligten transparent und ermöglicht zielgerichtete Fördermaßnahmen für Kinder und Eltern.
Matthias Strolz
Christoph
Wiederkehr
Nikolaus Griller
Martina
Künsberg Sarre
Walter Emberger
Isabella Sarto-Jackson
10 % mehr Netto vom Brutto!
Im Zeitraum von 2020 bis 2024 hat Österreich 100 Milliarden Euro zusätzliche Schulden angehäuft. Schulden, die die nächste Generation abstottern muss – ohne selbst die Gewissheit zu haben, sich aus eigener Kraft durch ihre eigene Leistung zumindest einen kleinen Wohlstand aufbauen zu können. Den anderen Parteien fehlen die klare Linie und die Vision, wie wir Österreich sanieren und die Menschen entlasten. Ja, wir brauchen einen ehrlichen Kassasturz, um Spielraum nicht nur für die wesentlichen Zukunftsinvestitionen zu schaffen, sondern auch um die Menschen nachhaltig zu entlasten. Unser Ziel: endlich wieder ein nachhaltiger Budgetpfad und eine Steuersenkung Richtung 40 % – für 10 % mehr Netto vom Brutto. Die von Beate Meinl-Reisinger eingesetzte Reformgruppe hat viele Maßnahmen diskutiert, die für eine „Sanierung des Budgets“ wesentlich sind. Dafür braucht es angesichts der Herausforderung zwei Perioden. Um in die Zukunft der Menschen investieren zu können, müssen wir jährlich 20 Milliarden budgetär freischaufeln über die nächsten zehn Jahre – Spielraum, der durch mutige Reformen geschaffen wird. Diese setzen sich aus 5 Milliarden für Förderungen, 4,5 Milliarden für das Pensionssystem, 3,5 Milliarden in der Gesundheitsverwaltung, 3,5 Milliarden mittels einer Schulden- und Ausgabenbremse, 2,5 Milliarden im Förderalismus und der Verwaltung und 1 Milliarde mittels Zinsersparnissen.
Förderungen:
bei einem Plus von 70 % bei den Bundesförderungen im Vergleich zu 2017 ist klar: Wir müssen jeden Cent dreimal umdrehen und „Sunset-Clause“ auf bestehende Förderungen einführen. Alle Förderungen müssen also innerhalb der Legislaturperiode evaluiert und auf Verlängerung geprüft werden. Auch ein Stopp von Mehrfachförderungen ist unerlässlich.
Föderalismusreform:
In der Volksschule bestimmt der Bund, was unterrichtet wird, bestimmen die Länder über die Bezahlung und die Gemeinden kümmern sich, wenn ein Fenster kaputt ist. Das zeigt sehr eindrücklich den ausgeblasenen und teuren Verwaltungskörper. NEOS werden dieses System verschlanken: Finanzierung aus einer Hand, Zusammenlegung der Verwaltung von Gemeinden und vollständige Transparenz über Finanzverflechtungen in den verschiedenen Bereichen (z. B. diverse Sozialleistungen).
Pensionen:
Kein „Weiter wie bisher“ darf es auch bei den Pensionen geben, wenn wir wollen, dass die Jungen in 30 oder 40 Jahren noch eine ordentliche Pension bekommen. Wenn über 25 % der jährlichen Gesamtausgaben des Budgets in die Erhaltung des Pensionssystems fließen, fehlt dieses Geld für wichtige Zukunftsinvestitionen und eine dringende Entlastung. Mittlerweile sind sich auch alle Expert:innen – von OECD über EU-Kommission bis hin zur neuen Vorsitzenden der Alterssicherungskommission – einig: Es braucht hier dringend Reformen. Wir wollen eine „Flexipension“ nach skandinavischem Vorbild mit einem transparenten Pensionskonto, einer Pensionsautomatik und Anreizen, länger im Erwerbsleben zu bleiben.
Schulden- und Ausgabenbremsen:
Österreich hat kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem. Der Staat muss endlich anfangen bei sich selbst zu sparen, daher schlagen wir eine Ausgabenbremse nach skandinavischem Vorbild vor, die die Schulden langfristig senkt.
Andrea Kdolsky
Georg Kapsch
Monika
Köppl-Turyna
Peter
Breznischek
Sepp Schellhorn
Johannes Gasser
Klaus Neusser
Wir NEOS drängen die Privilegien der Parteien und -ihrer Netzwerke zurück.
Finanzen und Entscheidungen werden transparent, politisch Verantwortliche für ihr Handeln zur Rechenschaft gezogen.
Die genauen Ergebnisse der Reformgruppe "Anständige Politik und Transparenz" werden wir demnächst an dieser Stelle präsentieren.
Michael Ikrath
Ursula Bittner
Stefanie Krisper
Bettina Knötzl
Wir NEOS haben mit unseren Reformgruppen konkrete Lösungen für Österreich entwickelt – gemeinsam mit Expert:innen, die ihr Wissen und ihre Erfahrungen eingebracht haben. Unser Ziel ist klar: Wir wollen ein Österreich, das durch eine mutige Bildungswende, eine echte Entlastung der Menschen und volle Transparenz im politischen System gestärkt wird.
Die kommenden Jahre brauchen Klarheit, Ehrlichkeit und den Mut, längst überfällige Reformen endlich umzusetzen. Wir NEOS stehen für einen Politikstil, der nicht am eigenen Machterhalt orientiert ist, sondern an den besten Lösungen für unser Land.
Antisemitismus – egal aus welcher Richtung – hat in Österreich keinen Platz
Stephanie Krisper: „Mit den verpflichtenden Wertekursen im Integrationsprogramm schreibt die Regierung eine wichtige Maßnahme zur Vermittlung unserer demokratischen Grundwerte fest.“
Budgetzahlen: „Sanieren ist zu wenig, Österreich braucht weitere Reformen!“
Yannick Shetty: „Wir müssen jetzt die Grundlage für finanzielle Entlastung und ein zukunftsfähiges Österreich schaffen.“
Startschuss für die Aufholjagd bei der Deutschförderung
Yannick Shetty & Martina von Künsberg Sarre: „Integration beginnt mit der Sprache. Wer Deutsch gut beherrscht, hat bessere Chancen, sich in unsere Gesellschaft einzubringen.“