Der Stimmzettel in Österreich: eine Anleitung für Wähler:innen
Der Stimmzettel ist ein ganz wichtiges Element jeder österreichischen Wahl. Denn darauf markieren die Wähler:innen ihre bevorzugte Partei und ihre:n bevorzugte:n Kandidierende:n. Wie aber schaut ein Stimmzettel aus und worauf ist beim Ausfüllen zu achten?
Was ist ein Stimmzettel?
Der Stimmzettel ist ein amtliches und offizielles Dokument, das nach ganz bestimmten Kriterien standardisiert erstellt wird. Diese Kriterien sind gesetzlich geregelt und finden sich in der jeweiligen Wahlordnung. Der amtliche Stimmzettel muss für alle Bürger:innen genau gleich sein. Heute übernimmt der Stimmzettel eine wichtige Rolle im demokratischen Prozess, da er es den Wähler:innen ermöglicht, ihre politische Präferenz geheim auszudrücken. Der Stimmzettel ist sowohl Teil der Wahl vor Ort – in der Wahlbehörde – als auch Bestandteil der Briefwahl.
Die Anfänge des Stimmzettels sahen jedoch anders aus: Er konnte auch einfach per Hand geschrieben sein, und zwar auf einem selbst mitgebrachten Papier. Der erste amtliche Stimmzettel wurde bei der Konstituierenden Nationalversammlung im Jahr 1919, der ersten allgemeinen und gleichen Wahl für alle Staatsbürger:innen, verwendet.
Wie füllt man Stimmzettel richtig aus?
Damit die abgegebene Stimme zählt, ist es wichtig, den Stimmzettel korrekt auszufüllen. Aber wie füllt man einen Stimmzettel richtig aus? Wir haben eine einfache Schritt-für-Schritt-Anleitung erstellt:
Schritt 1:
Man sucht auf dem Stimmzettel die bevorzugte Partei und/oder die bevorzugte Kandidatin bzw. den bevorzugten Kandidaten.
Schritt 2:
Man kreuzt den Kreis neben der Partei bzw. der Person, die man wählen möchte, an.
Zur Info: Das Kreuz ist das gängigste Zeichen beim Ausfüllen des Stimmzettels, aber auch andere Zeichen wie ein Häkchen oder ein Strich sind erlaubt.
Schritt 3:
Für eine Vorzugsstimme trägt man den Namen der gewünschten Person oder die betreffende Reihungsnummer an der dafür vorgesehenen Stelle ein.
Schritt 4:
Dann faltet man den Stimmzettel so, dass nicht sichtbar ist, wie gewählt wurde.
Fehler können aber immer passieren. Damit man weiß, worauf man beim Ausfüllen achten muss, zählen wir hier die häufigsten Fehler, die beim Ausfüllen passieren, auf:
- Es werden mehrere Parteien oder mehrere Kandidat:innen ausgewählt. Das ist auch der Fall, wenn ein Kreuz bei einem Kandidaten:einer Kandidatin gesetzt wird und bei einem:einer anderen nur ein dünner Strich zu sehen ist. Kreuzt du versehentlich einen falschen Namen an, holst du dir vom Wahlpersonal einfach einen neuen Stimmzettel.
- Die Markierung ist nicht klar gesetzt und befindet sich zum Beispiel außerhalb des Kreises.
- Es geht nicht klar hervor, wen man wählen wollte, da der Stimmzettel beschädigt ist oder ein Teil davon fehlt.
Amtlicher vs. nichtamtlicher Stimmzettel
Ob Nationalratswahl, Europawahl oder Landtagswahl – ein Stimmzettel ist bei jeder Wahl notwendig. Bei den meisten österreichischen Wahlen sind ausschließlich amtliche Stimmzettel zulässig. Nichtamtliche Stimmzettel besitzen in den meisten Fällen keine rechtliche Gültigkeit.
Es gibt jedoch eine Ausnahme und das sind die Gemeinderatswahlen in Niederösterreich. Denn die Niederösterreichische Gemeinderatswahlordnung sieht auch die Verwendung von nichtamtlichen Stimmzetteln vor. Das sind Stimmzettel, die nicht von der offiziellen Wahlbehörde, sondern beispielsweise von den politischen Parteien selbst erstellt und den Wähler:innen im Zuge des Wahlkampfes ausgehändigt werden. Die nichtamtlichen Stimmzettel sind in diesem Fall bereits vorausgefüllt und können bei der Wahl im Wahllokal verwendet werden. Nichtamtliche Stimmzettel können aber auch von den Wähler:innen selbst erstellt werden.
Obwohl es auch für nichtamtliche Stimmzettel einige Vorgaben bei der Erstellung gibt, bringen sie in der politischen Wahlpraxis einige Nachteile:
- Nichtamtliche Stimmzettel können bei den Wähler:innen für große Verwirrung sorgen, insbesondere wenn politische Parteien vorgedruckte Stimmzettel verwenden, auf denen die jeweilige Partei oder der:die Kandidat:in bereits angekreuzt ist. Da nichtamtliche Stimmzettel zudem selbst gedruckt werden können, besteht die Gefahr, dass sie nicht einheitlich sind.
- Das Ausfüllen kann fehleranfälliger sein und das kann zu Problemen bei der Stimmauszählung führen.
- Auch bergen nichtamtliche Stimmzettel demokratiepolitisch einen großen Mangel an Transparenz, da sie nicht denselben Kontroll- und Dokumentationsprozessen unterliegen wie amtliche Stimmzettel.
Wann ist ein Stimmzettel ungültig?
Ein amtlicher Stimmzettel muss eindeutig ausgefüllt werden und ganz klar vorgegebene Anforderungen erfüllen. Ist das nicht der Fall, ist er ungültig. Gründe, warum ein amtlicher Stimmzettel als ungültig eingestuft wird, sind:
- Falscher Stimmzettel: Wenn ein amtlicher Stimmzettel einer anderen, älteren Wahl oder ein nichtamtlicher Stimmzettel verwendet wird.
- Unklare Markierung: Wenn die Markierung auf dem Stimmzettel unleserlich ist oder nicht eindeutig erkennbar ist, welche Partei oder welche Kandidat:in gewählt wurde.
- Zusätzliche Markierungen: Wenn der:die Wähler:in bei mehreren Kandidat:innen Markierungen auf dem Stimmzettel macht.
- Keine Markierung: Wenn keine Partei oder kein:e Kandidat:in ausgewählt wurde.
- Beschädigung des Stimmzettels: Wenn der Stimmzettel beschädigt ist oder Teile davon fehlen, sodass die Wahlabsicht des Wählers oder der Wählerin nicht eindeutig erkennbar ist.
- Unleserliche Markierung: Wenn die Markierung auf dem Stimmzettel unleserlich ist oder nicht eindeutig erkennen lässt, welche Partei oder welche:r Kandidierende gewählt wurde, kann der Stimmzettel als ungültig erklärt werden.
Häufig gestellte Fragen
Wer im Wahllokal auf dem Stimmzettel versehentlich den falschen Kandidaten bzw. die falsche Kandidatin ankreuzt, kann sich beim Wahlpersonal einen neuen Stimmzettel holen. Wichtig ist, dass man den Fehler vor der endgültigen Stimmabgabe bemerkt. In die Wahlurne wirft man ausschließlich den korrekt ausgefüllten Stimmzettel ein. Den fehlerhaft ausgefüllten Stimmzettel gibt man einfach dem Wahlpersonal zurück.
Ja, in Österreich kann man seinen Stimmzettel auch per Post einreichen. Dazu muss man rechtzeitig eine Wahlkarte beantragen. Das kann man online, schriftlich oder mündlich machen. Sobald man die Wahlkarte erhalten hat, füllt man den Stimmzettel aus und gibt ihn in das beigelegte blaue Kuvert. Zusätzlich unterschreibt man die beigelegte eidesstattliche Erklärung und gibt sie gemeinsam mit dem verschlossenen blauen Kuvert in das beigelegte weiße Rücksendekuvert. Das Rücksendekuvert kann man dann kostenlos per Post aufgeben.
Wenn man am Wahltag keinen amtlichen Stimmzettel erhalten hat, sollte man sich umgehend an das Wahlpersonal vor Ort wenden und einen Ersatzstimmzettel von der Wahlbehörde fordern.
