In einem Land vor unserer Zeit, vor rund 5.000 Jahren, hat sich eine spannende Sache entwickelt: Steuern. Vom Volk eingetrieben, dienten diese für viele Jahrhunderte nur ein paar Wenigen: Der Elite, den Mächtigen. Nach und nach lehnten sich Bürgerinnen und Bürger gegen die ungerechte Verteilung und die viel zu hohe Abgaben auf. Diesen mutigen Menschen ist es zu verdanken, dass sich schlussendlich, nach mehreren tausend Jahren, ein richtig gutes System entwickelt hat.
Steuern bezahlen heute unsere Kindergärten und Schulen, sie sorgen für Straßen, Pensionen, Krankenhäuser und vieles mehr, das dem Allgemeinwohl dient. An sich eine gute Sache. Doch der notwendige Freiraum für die Verteilung von Steuergeld birgt auch Gefahren. Denn über Jahre hinweg sind in unserem Steuersystem unscheinbare Hintertüren installiert worden. Türen, die nur ganz bestimmte Menschen nutzen: korrupte Politiker:innen, also eigentlich auch wieder "die Mächtigen". Ein Unterschied zu den Mächtigen vor tausenden Jahren: Die heutigen wurden vom Volk demokratisch gewählt. Sie sollten also ein Mindestmaß an Anstand verspüren, wenn sie mit unserem Steuergeld hantieren. Und dabei darf nicht nur das Strafrecht das Maß aller Dinge sein, die Moral geht darüber hinaus. Aber anstatt die verfügbaren Gelder so zu verteilen, dass es dem Volk, also uns allen, zugutekommt, werden Teile davon abgezwackt. Und zwar so, dass sie über viele undurchsichtige Ecken schlussendlich den korrupten Politiker:innen selbst dienen.
Wie diese undurchsichtigen Ecken aussehen können, das hat ein Politiker namens H.C. Strache unabsichtlich ganz Österreich in einem Video auf Ibiza verraten. Ist ein paar Jahre her, aber dieser unfreiwillige Whistleblower hat ganz schön was in unserem Land losgetreten. Es wurde ein Untersuchungsausschuss ins Leben gerufen, in dem alle – im Nationalrat vertretenen – Parteien herauszufinden versuchten, wie einzelne Politiker:innen solch einen Schaden anrichten können. Denn irgendwie scheint ja ein System dahinterzustecken. Es gab aber ein Problem: Einzelne Parteien waren ja selbst in diese Korruption verwickelt. Im Laufe der Zeit wurde ersichtlich, dass vor allem die ÖVP ganz schön tief in verschiedenen Korruptionsskandalen steckte. Und so wurde ein eigener Untersuchungsausschuss allein wegen der ÖVP gegründet. Diese Ausschüsse sind ein wichtiges Werkzeug, denn nur so können alle Vertreter:innen des Volkes gemeinsam an Lösungen arbeiten. Lösungen für Probleme, die sie auch selbst verursacht haben. Aber in diesem Fall schienen die Verursacher der Untersuchung nicht an Lösungen interessiert zu sein: Streiterei, Unwahrheiten, Schuldzuweisungen, und das Schlimmste: keine Einsicht.
Wir alle wissen von klein auf: Aus Fehlern lernt man. Um aus Fehlern zu lernen, muss man aber erkennen, dass man welche gemacht hat. Dazu braucht es Einsicht. Danach kann man daran arbeiten, es in Zukunft besser zu machen. Das würde für die ÖVP allerdings bedeuten, dass sie sich selbst nicht mehr an dem Geld der Bürgerinnen und Bürger bereichern kann. Daher scheint es das aktuelle Ziel der ÖVP zu sein, das Volk so weit wie möglich unwissend zu halten. Ein Ablenkungsmanöver und ein paar Täuschungsversuche später haben Österreicherinnen und Österreicher selbstverständlich das Vertrauen in die gesamte Politik verloren. Wir sehen also: Korruption ist lebensgefährlich für die Demokratie. Deswegen haben wir hier für dich alles, was es über den ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss zu wissen gibt, aufbereitet. Denn wir fordern seit unserem Bestehen einen gläsernen Staat, sodass sich Bürgerinnen und Bürger einfach und unkompliziert ein eigenes Bild der politischen Arbeit machen dürfen. Und so lange die Regierenden lieber schweigen und verstecken spielen, solange werden wir aufzeigen. Also, hier für dich:
Für die Zukunft wünschen wir dir, dass unsere Forderung nach öffentlichen Untersuchungsausschüssen endlich Realität wird. Denn wenn du siehst, wie deine Vertreterinnen und Vertreter tatsächlich arbeiten, dann musst du nicht mehr nur glauben. Dann wirst du es wissen.
In den kommenden Wochen wird dir unsere Blog-Reihe "Wenn die türkise Maske fällt" verraten, was sich die ÖVP alles so hat einfallen lassen. Und glaube uns, du wirst schaudern bei dem, was da alles möglich ist. Stay tuned!
Andreas Babler hat das Scheitern der Regierungsverhandlungen zu verantworten
Nicht weiter wie bisher, heißt für uns auch ehrlich und transparent zu arbeiten. Daher müssen wir auf die Fake News von Andreas Babler reagieren.
NEOS sind und bleiben die stärkste Stimme für Reformen
Wir NEOS waren in den letzten Monaten sehr deutlich: Ändern kann man das nur mit Tatkraft und echtem Reformwillen . Unser Ziel war immer, Österreich an die Spitze zu bringen. Das war auch der Grund, warum wir die Einladung von ÖVP und SPÖ, an den Koalitionsverhandlungen teilzunehmen, angenommen haben.
Nullrunde für Bundespolitiker:innen
Eine Nullrunde bedeutet, dass Gehälter nicht an die Inflation angepasst werden – Politiker:innen verzichten damit auf eine Erhöhung ihrer Bezüge. In wirtschaftlich schwierigen Zeiten setzt diese Maßnahme ein Zeichen von Solidarität und verantwortungsvollem Umgang mit Steuergeldern.
