Was sind Fraktionen?
Eine Fraktion ist ein Zusammenschluss von Abgeordneten, die der gleichen Partei angehören oder ähnliche politische Überzeugungen haben. Fraktionen im österreichischen Nationalrat werden auch als Klubs bezeichnet.
Ihre Bedeutung liegt darin, die hochkomplexe parlamentarische Arbeit zu vereinfachen und effizienter zu gestalten. Dazu wird durch diese Zusammenschlüsse die Meinungsbildung unterstützt. Da in Klubs die Stimmen der Mitglieder gebündelt werden, können sie effektiver Einfluss auf die Gesetzgebung nehmen, auch die Entscheidungsfindung wird erleichtert.
Die Bildung und Funktion von Fraktionen
Im Rahmen der Nationalratswahl entscheiden die Wähler:innen, wer sie im österreichischen Parlament vertreten soll. Die gewählten Abgeordneten können sich zu Fraktionen zusammenschließen. Ein Klub im Nationalrat muss aus mindestens fünf Abgeordneten bestehen. Auch im Bundesrat können sich Mitglieder zusammenschließen. Stimmt der Bundesrat zu, können es sogar weniger als fünf Mitglieder sein.
Fraktionen gibt es nicht nur auf Bundesebene, sondern auch in den einzelnen Landesregierungen. Ein Landtagsklub muss aus mehr als drei Abgeordneten gebildet werden.
Im Zuge der EU-Wahl bestimmen die Wähler:innen ihre politischen Vertreter:innen auf EU-Ebene. Auch im Europäischen Parlament können die Abgeordneten Fraktionen bilden. Hier sind für eine Fraktion 25 Mitglieder erforderlich.
Funktionen und Organisation
Um effizienter und effektiver zu arbeiten, verfügen Klubs über eine klar definierte Arbeitsteilung und Organisationsstruktur. Außerdem werden interne Regeln und Verfahren festgelegt, um die Zusammenarbeit und Koordination der Mitglieder zu regeln.
Der oder die Vorsitzende eines Klubs wird als Klubobmann oder Klubobfrau bezeichnet. Zusätzlich strukturieren sich Fraktionen durch die Wahl eines Klubvorstands und des Präsidiums. Die genaue Struktur kann je nach politischer Partei und individuellen Gegebenheiten variieren.
Die Arbeitsteilung in politischen Fraktionen erfolgt durch die Zuweisung von Aufgaben und Verantwortlichkeiten an dessen Mitglieder. Jedes Mitglied ist in der Regel für bestimmte Themenbereiche zuständig und arbeitet in entsprechenden Ausschüssen oder Arbeitsgruppen. Diese Spezialisierung ermöglicht es den Abgeordneten, sich intensiv mit Fachthemen auseinanderzusetzen, um sie in Debatten und bei der Gesetzgebung einbringen zu können.
Fraktionen und ihre Rechte im Parlament
Fraktionen im österreichischen Parlament haben mehr Rechte als einzelne Abgeordnete. Zu den speziellen Rechten von Klubs zählen:
Redezeit: Fraktionen erhalten im Fall einer Blockredezeit für den betreffenden Sitzungstag eine Redezeitdauer, die proportional zur Klubgröße ist.
Anträge und Anfragen: Klubs können Anträge einbringen, um Gesetzesinitiativen oder politische Maßnahmen vorzuschlagen. Sie können auch dringliche Anfragen stellen. Für Anträge und Anfragen muss keine Klubzugehörigkeit bestehen, diese können auch von mindestens fünf Abgeordneten ohne Klubzugehörigkeit eingebracht bzw. gestellt werden.
Sitze in Ausschüssen: Fraktionen haben das Recht, Mitglieder in verschiedene parlamentarische Ausschüsse zu entsenden, um an der Ausarbeitung von Gesetzen und politischen Entscheidungen mitzuwirken.
Sondersitzungen: Klubs können einmal pro Jahr eine Sondersitzung einberufen.
Budgetmittel: Fraktionen erhalten finanzielle Mittel zur Unterstützung ihrer parlamentarischen Arbeit, wie beispielsweise für die Beschäftigung von Mitarbeiter:innen oder für die Öffentlichkeitsarbeit. Die Verteilung der Budgetmittel von Klubs ist im Klubfinanzierungsgesetz geregelt.
